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Braun zurückhaltend bei europäisch finanziertem Kurzarbeitergeld

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Kanzleramtsminister Helge Braun hat die Vorschläge der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einem europäisch finanzierten Kurzarbeitergeld zurückhaltend, aber nicht völlig ablehnend kommentiert. Die Diskussion über europäische Hilfe bei Arbeitslosigkeit sei “belastet”, weil viele in Europa gerne “generell” eine Arbeitslosen-Rückversicherung hätten, sagte der CDU-Politiker der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” (FAS). Das wolle man nicht.

“Das ist eine Aufgabe der Nationalstaaten.” Die Europäer hätten aber “ein gemeinsames Interesse, dass die Arbeitsmärkte in dieser speziellen Situation nicht zusammenbrechen”. Das sei eine Voraussetzung für eine möglichst schnelle Erholung. “Für diese Notsituation sieht der EU-Vertrag die zeitlich begrenzte Möglichkeit vor, besonders betroffene Mitgliedstaaten zu unterstützen”, so Braun. (dts Nachrichtenagentur)

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