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Deutschland droht hohe EU-Geldstrafe wegen Nitratbelastung

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Die EU-Kommission will Deutschland wegen überhöhter Nitratwerte im Grundwasser ein zweites Mal vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagen. Die Bundesregierung bekomme noch zwei Monate Zeit, um ausreichende gesetzliche Maßnahmen gegen die Überdüngung der Felder einzuleiten, berichtet das “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf EU-Diplomaten. Verstreiche die Frist ungenutzt, dann werde Klage beim EuGH eingereicht mit dem Ziel, hohe Geldbußen gegen Deutschland zu verhängen.

Ein entsprechendes Mahnschreiben werde die EU-Kommission an diesem Donnerstag nach Berlin schicken. Die Bundesministerien für Landwirtschaft und Umwelt hatten in den vergangenen Monaten immer wieder mit der EU-Kommission verhandelt und eine Verschärfung der Düngevorschriften in Deutschland angeboten. Das Angebot sei aber nicht überzeugend gewesen, hieß es in Brüssel. Insbesondere sei unklar, wann die verschärfte deutsche Düngeverordnung in Kraft trete und ob sie ausreiche, um die Nitratwerte unter den EU-Grenzwert zu senken. Der EuGH könnte Deutschland zu einer Geldstrafe von bis zu 800.000 Euro täglich verurteilen wegen Verstoßes gegen die EU-Nitratverordnung, berichtet das “Handelsblatt”. Frankreich, Dänemark und die Niederlande, die ebenfalls Probleme mit der Überdüngung der Felder hatten, halten die EU-Nitrat-Grenzwerte inzwischen ein. Nitrat gilt als gesundheitsgefährdend insbesondere für Säuglinge und Schwangere. Zu hohe Nitratwerte befördern zudem das Algenwachstum und führen auf Dauer dazu, dass Gewässer umkippen. (dts Nachrichtenagentur)

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