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Grüne im EU-Parlament offen für Zusammenarbeit mit von der Leyen

Nach einem Gespräch zwischen der neu gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) und den Fraktionschefs von Europäischer Volkspartei (EVP), Sozialdemokraten, der liberalen Gruppe “Renew Europe” sowie den Europäischen Grünen hat sich die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller mit Blick auf die Zusammenarbeit zuversichtlich geäußert. “Es ist gut, dass Ursula von der Leyen sich auf eine breite Mehrheit stützen will”, sagte Keller der “Süddeutschen Zeitung” (Mittwochsausgabe). Dass dieses Gespräch so zeitig und nicht erst wie geplant im September nach der Sommerpause stattfand, deutet die Grünen-Europaabgeordnete als positives Signal.

Der “nächste Test” stehe an, wenn das Europäische Parlament Ende Oktober über die gesamte EU-Kommission abstimmt. Ihre Fraktion stehe “jederzeit bereit, um mit der neuen Kommissionspräsidentin konstruktiv für mehr Klimaschutz, Seenotrettung und Rechtsstaatlichkeit zusammenzuarbeiten”, sagte Keller. Die Grünen wollten das Programm umsetzen, für das sie gewählt worden seien und würden die künftige Agenda von der Leyens genau prüfen. Die CDU-Politikerin hatte vor einer Woche in einer geheimen Abstimmung mit 383 “Ja”-Voten nur neun Stimmen mehr erhalten als für eine Mehrheit nötig war. (dts Nachrichtenagentur)

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