Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) erwartet einen großen Wurf beim Klimaschutzpaket der Bundesregierung. “Deutschland wird mit diesem Klimapaket ein neues Kapitel in der Klimaschutzpolitik aufschlagen”, sagte Karliczek der “Passauer Neuen Presse” vor der Vorlage der Klimaschutz-Maßnahmen der Großen Koalition am 20. September. Der Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen erhalte “erstmals in allen Bereichen einen Preis”.
Sie sei sicher, dass “dies das zentrale Ergebnis des Klimapakets sein wird, auch wenn die Verhandlungen noch laufen”, so die CDU-Politikerin weiter. Die CO2-Bepreisung werde dem technologischen Fortschritt in Deutschland eine neue Richtung geben. Der Anreiz zur Vermeidung von CO2-Emissionen werde für alle erhöht. “Das ist ein Paradigmenwechsel, der da am kommenden Freitag beschlossen werden wird”, sagte Karliczek. Die deutsche Wirtschaft werde nicht darunter leiden. “Der CO2-Preis führt zu einer neuen Innovationsdynamik. Er ist ein Anreiz für Unternehmen klimaneutrale Produkte auf den Markt zu bringen und selbst möglichst klimaneutral zu produzieren”, so die Forschungsministerin weiter. Ihr Ministerium werde den Innovationsprozess mit neuen Forschungsinitiativen weiter massiv unterstützen. Die CDU-Politikerin forderte “mehr Mittel, um die Forschung für den Klimaschutz voranzutreiben”. Innovation würden ihrer Ansicht nach einer der Schlüssel sein, um den Klimawandel zu begegnen. “Klimaschutz-Innovationen `Made in Germany` werden ein Marktrenner werden weltweit”, sagte Karliczek der “Passauer Neuen Presse”. Dies sei eine “Riesenchance für unsere Wirtschaft”. (dts Nachrichtenagentur)