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Kritik am Expo-Auftritt aus dem Land bleibt bestehen

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Die FDP/DVP-Fraktion im Land kritisiert den Auftritt des Landes bei der Expo 2020 in Dubai als finanzielles Desaster. In einer Stellungnahme äußerte der innovationspolitische Sprecher Hans Dieter Scheerer, dass die Antwort der Landesregierung auf den Antrag zur Abschlussbilanz der Expo wie ein Rechtfertigungsversuch für ein misslungenes Projekt wirke.

Über 13,6 Millionen Euro seien in ein Vorhaben geflossen, das durch Missmanagement und eine Fehleinschätzung der Rahmenbedingungen geprägt gewesen sei.

Scheerer bemängelte, dass es keine personellen Konsequenzen und keine neuen Einsichten gebe, während die Steuerzahler mit hohen Kosten belastet würden. Die Ausgaben für gerichtliche Auseinandersetzungen summierten sich mittlerweile auf fast eine halbe Million Euro. Die Behauptung der Landesregierung, das Projekt sei ‚jeden Euro wert‘, bezeichnete er als Realitätsverweigerung und kritisiert die unzureichende Beweisführung für den wirtschaftlichen Nutzen.

Niko Reith, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, ergänzte, dass nicht einmal ein Viertel der Kosten durch Sponsoring gedeckt worden sei. Dies zeige, dass von einer starken Partnerschaft zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft keine Rede sein könne.

Die Entscheidung, auf eine erneute Eigenbeteiligung bei der kommenden Expo in Osaka zu verzichten, sei ein stilles Eingeständnis des Scheiterns, so Reith. (dts Nachrichtenagentur)

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