Vor der Räumung einer Wagenburg an der sogenannten “Köpi” in Berlin-Kreuzberg hat es in der Nacht zu Freitag Randale gegeben. …
Staatsrechtler: Teilweise Wahlwiederholung in Berlin denkbar
Der Speyrer Staatsrechtler Joachim Wieland hält es für denkbar, dass die Pannen bei der Berlin-Wahl eine Wiederholung der Wahl zumindest …
Landeswahlleitung plant Einspruch gegen Berlin-Wahl
Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis hat einen Einspruch gegen das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl beim Verfassungsgerichtshof angekündigt. In zwei Wahlkreisen könnten …
Fortsetzung von Rot-Grün-Rot in Berlin wird wahrscheinlicher
Die Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition in Berlin wird wahrscheinlicher. Man habe sich entschieden, mit Grünen und Linken am Freitag ein …
Afrikanische Schweinepest im Landkreis Meißen nachgewiesen
In Sachsen ist außerhalb der bestehenden Sperrzonen die Afrikanische Schweinepest (ASP) bei einem Wildschwein nachgewiesen worden. Der entsprechende Verdacht habe …
NRW-Grüne wollen noch Oktober eigenen Spitzenkandidaten vorschlagen
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen wollen sich noch im Oktober auf einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Mai einigen. “Wir …
Schwesig will in Mecklenburg-Vorpommern mit Linken regieren
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will in Koalitionsverhandlungen mit den Linken gehen. Das sagte die SPD-Politikerin am Mittwochabend in Güstrow …
NRW besorgt über niedrige Füllstände deutscher Gasspeicher
Das Wirtschaftsministerium in NRW ist besorgt über die niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher. “Die Situation am Gasmarkt ist derzeit angespannt”, …
NRW-FDP will Maskenpflicht im Einzelhandel lockern
Die FDP im Düsseldorfer Landtag will die Maskenpflicht im Einzelhandel im November schrittweise lockern. “Ich bin froh, dass wir für …
Hochwasser-U-Ausschuss in NRW soll auch im Flutgebiet tagen
Die SPD im Düsseldorfer Landtag will, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zur Flutkatastrophe in den betroffenen Gebieten selbst tagt. “Wir …