Bei einem Güterzugunfall auf der Rheintalstrecke in Baden-Württemberg ist am Donnerstag der Lokführer ums Leben gekommen. Zehn weitere Menschen wurden …
Ex-Bundesinnenminister Baum kritisiert NRW-Epidemiegesetz
Ex-Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat das geplante Epidemiegesetz der schwarz-gelben NRW-Landesregierung kritisiert. Der Entwurf sei in der ursprünglichen Form “unzureichend”, …
Karlsruhe: 50-Jähriger fährt gegen Baum und stirbt
In Karlsruhe ist am frühen Mittwochabend ein 50-jähriger Pkw-Fahrer gegen einen Baum gefahren und dabei ums Leben gekommen. Nach den …
Ladenburgs Bürgermeister positioniert sich gegen Naidoo-Konzert
Nach Protesten der Grünen-Gemeinderatsfraktion in Ladenburg gegen ein Konzert des politisch umstrittenen Popsängers Xavier Naidoo hat sich Bürgermeister Stefan Schmutz …
Weniger häusliche Gewalt in NRW trotz Corona-Pandemie
Fälle von häuslicher Gewalt sind trotz der Corona-Pandemie im März in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zu den Vorjahresmonaten in 2019 und …
Söder will Möglichkeit für Staatsbeteiligungen an Firmen nutzen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, dass sich der Bund und Bayern bei Bedarf im großen Stil an Unternehmen …
Zögern beim Rundfunkbeitrag: Sachsen-Anhalt sieht sich als Vermittler
Der Chef der Staatskanzlei in Sachsen-Anhalt, Rainer Robra (CDU), sieht das Bundesland in der Rolle eines “Sachwalters der Beitragszahler” beim …
Söder will keine Exit-Diskussion bei Corona-Maßnahmen
Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hat vor einer Diskussion über eine Lockerung der Maßnahmen gegen das Coronavirus gewarnt. …
Kassenärzte-Chef: Bayerischer Sonderweg ist “brandgefährlich”
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat die Pläne von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), den KV die …
Ex-NRW-Verfassungsrichter hält Epidemiegesetz für verfassungswidrig
Michael Bertrams, früherer Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, hält den Entwurf des Epidemiegesetzes der NRW-Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Mit …