Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans wirbt für großflächige Investitionen. “Wenn wir ein Umfeld für Innovationen schaffen wollen, wenn wir Forschung und …
Wehrbeauftragter mahnt Soldaten zu Engagement gegen Rechtsextreme
Der Wehrbeauftragte des Bundestags Hans-Peter Bartels (SPD) hat Bundeswehrangehörige dazu aufgerufen, sich gegen rechte Tendenzen in der Armee zu wehren. …
Friedman für Pflichtbesuche aller Schüler in KZ-Gedenkstätten
Der jüdische Publizist Michel Friedman hat sich dafür ausgesprochen, den Besuch eines ehemaligen Konzentrationslagers zur Unterrichtspflicht für jeden Schüler zu …
Viele Regenüberlaufsysteme sind nicht mit Klärtechnik ausgestattet
Mehr als ein Viertel der in Deutschland für die Kanalisation eingerichteten Regenüberlaufsysteme ist nicht mit Klärtechnik ausgestattet. Das geht aus …
Union begrüßt Wiederaufnahme von Ausbildungsmission im Irak
Der außenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), hat die Wiederaufnahme der Bundeswehr-Ausbildungsmission im Irak begrüßt. “Der Kampf gegen den …
Weil erwartet keine Steuersenkungen vor nächster Bundestagswahl
Ungeachtet der heftigen Diskussion in allen Parteien über eine Steuerreform erwartet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) keine Steuersenkung in der …
Friedman: Antisemitismus bei AfD “konzentriert”
Der jüdische Publizist Michel Friedman hat zum 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz die AfD scharf kritisiert. “Es gibt …
Grütters betont Stellenwert von Erinnerungskultur
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz die Bedeutung der Erinnerungskultur …
Sloweniens Ministerpräsident tritt zurück
Sloweniens Ministerpräsident Marjan arec will von seinem Amt als Regierungschef zurücktreten. arec wolle seinen Rücktritt noch am Montag dem Parlament …
BAMF lehnt Großteil der Familiennachzug-Anträge aus Griechenland ab
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im vergangenen Jahr die Anträge auf Familiennachzug von Flüchtlingen aus Griechenland zum …