Der Parteitag der Linken, der vom 30. Oktober bis zum 1. November in Erfurt stattfinden sollte, wird wegen der Corona-Pandemie …
Wehrbeauftragte für Beschaffung bewaffneter Drohnen
Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich für die Beschaffung bewaffneter Drohnen ausgesprochen. “Ich hoffe sehr, dass noch …
Karliczek will Forscher vor Angriffen schützen
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) warnt vor einer Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit auch in Europa und will Wissenschaftlern bei einer Konferenz mit …
IW-Studie: Nord- und Südeuropa driften wirtschaftlich auseinander
Die Volkwirtschaften in Nord- und Südeuropa konvergieren nicht, sondern driften wirtschaftlich auseinander. Das ist der Befund einer unveröffentlichten Untersuchung des …
CDU will Aktienkultur stärken
Die CDU will die Vermögensbildung in Deutschland auf eine neue Grundlage stellen und schlägt eine Reihe von gesetzgeberischen Initiativen vor, …
Österreich will sich mehr gegen illegale Migration einsetzen
Österreich will zusammen mit Deutschland und anderen Ländern mehr tun gegen illegale Migration. “Wir wollen noch stärker und effizienter gegen …
Bundesregierung: 9,4 Milliarden Euro für Niedriglohn-Aufstockung
Die staatlichen Hartz-IV-Zuzahlungen an Beschäftigte mit geringem Einkommen haben sich in den vergangenen Jahren trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs am Arbeitsmarkt …
Migranten-Aufnahme: Esken nimmt Kommunen in die Pflicht
SPD-Chefin Saskia Esken drängt auf eine stärkere Beteiligung der Kommunen bei der Aufnahme von Migranten aus Griechenland. “Die Zeit für …
INSA-Meinungstrend: Zwei Bündnisoptionen für Union
Im aktuellen INSA-Meinungstrend für “Bild” (Dienstagausgabe) gewinnen FDP (7,5 Prozent) und AfD (11,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt hinzu. Bündnis90/Die …
Politikwissenschaftler: Parlament wird außen vor gelassen
Zur Debatte um die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung erklärte der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel, es gebe in den letzten Wochen “eine fast …