Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) hat strengere Corona-Regeln für Besuche in Restaurants ins Spiel gebracht. Man müsse darüber reden, ob …
Berlins Bildungssenatorin verteidigt Corona-Testpflicht an Schulen
Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat die Corona-Testpflicht an den Schulen verteidigt. Das Testen vor Ort sei nötig, sagte sie …
EU-Kommission erwartet Diskussion mit Berlin über Schuldenregeln
EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis erwartet, dass die Bundesregierung grundsätzlich bereit ist, eine Reform der EU-Schuldenregeln zu diskutieren. „Die Bundesregierung ist offen …
Giffey: Bezahlbares Wohnen ist „große soziale Frage“ für Berlin
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat das Thema bezahlbares Wohnen in der Hauptstadt als „die große soziale Frage“ für …
Party verboten: Berliner Polizei sperrt Bahnhof Brandenburger Tor
In Berlin musste sich die Polizei in der Silvesternacht alle Mühe geben, Partys an zentralen Punkten zu verhindern. Gegen 23 …
Berliner OVG bestätigt Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat das Verkaufsverbot für Silvester-Feuerwerk bestätigt. Anträge von Pyrotechnikherstellern und Händlern sowie eines Käufers, diese Vorschrift vorläufig …
Ungarns Justizministerin warnt Berlin vor Einmischung
Ungarns Justizministerin Judit Varga hat die neue Bundesregierung dazu aufgefordert, die „Souveränität“ ihres Landes zu respektieren. Dazu zähle für sie …
Berlins ehemaliger Regierender Müller reflektiert Amtszeit positiv
Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), sieht Schuldenabbau, Investitionen und den Aufstieg Berlins als wissenschaftlicher Standort als …
Giffey neue Regierende Bürgermeisterin von Berlin
Franziska Giffey (SPD) ist zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag im Berliner Abgeordnetenhaus im …
Eil +++ Giffey zur Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt
Franziska Giffey (SPD) ist zur neuen Regierenden Bürgermeisterin von Berlin gewählt worden. Sie erhielt am Dienstag im Berliner Abgeordnetenhaus im …