Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat davor gewarnt, nach den Lockerungen der Corona-Maßnahmen unvorsichtig zu werden. Derzeit seien die …
Berliner Senat verteidigt Zeitplan für Radschnellwege
Berlins Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese hat den Zeitplan für den Bau von Radschnellwegen verteidigt. “Diese Radschnellverbindungen sind (…) doch größere Infrastrukturprojekte”, …
Berliner Innensenator nennt illegale Party-Macher “höchst unsozial”
Trotz illegaler Partys in Berliner Parks und wiederholten Krawallen sieht Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) keine größeren Probleme. “Selbstverständlich hat …
Bildungsforscher gegen Zeugnisse in Coronakrise
Der Direktor des Leibnitz-Instituts für Bildungsforschung und -Information in Frankfurt am Main, Kai Maaz, hält es für fragwürdig, dass es …
Kalbitz zufrieden mit Beschluss des Landgerichts Berlin
Der AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat sich zufrieden über den Beschluss des Landgerichts Berlin gezeigt. “Ich freue mich über diese rechtsstaatliche …
Berliner Verkehrssenatorin: Vermehrte Nutzung von Autos verhindern
Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) will verhindern, dass wegen der Corona-Pandemie wieder mehr Menschen auf das Auto umsteigen. “Wenn sich …
BGH hebt Mordurteil gegen Berliner Raser teilweise auf
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Mordurteil im Verfahren gegen zwei Berliner Raser teilweise aufgehoben. Der Fall des jüngeren Angeklagten müsse …
Barley fordert strengere Transparenzregeln im Bundestag
EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat in der Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor empfohlen, in Deutschland ein Lobbyregister nach EU-Vorbild …
Eil +++ Mordurteil gegen Berliner Raser teilweise aufgehoben
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Mordurteil im Verfahren gegen zwei Berliner Raser teilweise aufgehoben. Das teilten die Karlsruher Richter am …
NRW-Innenminister kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz
NRW-Innenminister Herbert Reul(CDU) stellt sich bei den Besprechungen der Innenministerkonferenz am Donnerstag auf eine “temperamentvolle Debatte” über die Auswirkungen des …