Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich gegen weitere „regelmäßige Lockdowns“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen. „Individuelle Freiheit, …
Grüne für fraktionsübergreifende Initiative zum Infektionsschutz
Die Grünen haben sich offen für eine fraktionsübergreifende Initiative zur Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes gezeigt, um die Kompetenzen des Bundes auszuweiten. …
EU-Impfbeauftragter: Impf-Angebot für 70 Prozent bis Mitte Juli
Der EU-Impfbeauftragte Thierry Breton hat versprochen, dass bis Mitte Juli 70 Prozent aller Erwachsenen in der EU geimpft werden können. …
Bund-Länder-Gipfel steht auf der Kippe
Der für Montag geplante Corona-Gipfel von Bund und Ländern steht auf der Kippe. Das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ schreibt sogar, der …
Schleswig-Holstein offen für Änderungen am Infektionsschutzgesetz
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat sich offen gezeigt für strengere Regeln im Infektionsschutzgesetz. Die im Stufenplan bereits vorgesehene Notbremse …
KMK empfiehlt Durchführung der Abiturprüfungen 2021
Die Kultusminister der Länder haben sich offenbar darauf geeinigt, dass die Abiturprüfungen 2021 regulär stattfinden sollen. Das teilte die Kultusministerkonferenz …
Ukrainischer Außenminister warnt Bundesregierung vor Sputnik V
Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba warnt die Bundesregierung vor dem Kauf des russischen Impfstoffs Sputnik V. „Leider geht es bei …
SPD zurückhaltend bei Unions-Vorstoß zum Infektionsschutzgesetz
Die SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß von 52 Unionsabgeordneten um den CDU-Politiker Norbert Röttgen reagiert, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. …
Termin für nächsten Corona-Gipfel am Montag wackelt scheinbar
Der Termin für die Bund-Länder-Beratungen am 18. April wackelt scheinbar. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ unter Berufung auf eigene …
Bericht: EU-Kommission fürchtet Engpässe bei Impfstoffproduktion
Die Europäische Union sorgt sich um Engpässe bei der Produktion von Corona-Impfstoffen in Europa. Das geht aus einem internen Bericht …