In dem Staatsschutzverfahren gegen einen 26-jährigen iranischen Staatsangehörigen hat der 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf die Anklage der Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen zur Hauptverhandlung zugelassen. Dem Angeklagten wird unter anderem die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland vorgeworfen, teilte das Gericht am Donnerstag mit.
Die Hauptverhandlung beginnt am Donnerstag, den 11. September, um 9:30 Uhr im Saal 1 des Prozessgebäudes des Oberlandesgerichts.
Die Sitzung dient der Klärung, ob die erhobenen Vorwürfe zutreffen oder nicht. Für den Angeklagten gilt die Unschuldsvermutung. Weitere Termine sind für den 18. und 19. September sowie den 7., 8., 30. und 31. Oktober sowie den 4. und 5. November und den 25. und 26. November vorgesehen.
Die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf wirft dem Iraner vor, im Januar 2024 eine andere Person in einem Telegram-Chat gebeten zu haben, ihm die Herstellung einer Bombe beizubringen. Zudem soll er Geldbeträge zur Unterstützung des IS in die Türkei transferiert haben.
Der Angeklagte befindet sich seit Oktober 2024 in Untersuchungshaft. (dts Nachrichtenagentur)