Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Medienberichts dem Weg nach Kiew. Das ZDF meldete am Mittwochabend unter Berufung auf …
Eil +++ Bericht: Scholz auf dem Weg nach Kiew
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Scholz auf dem Weg nach Kiew. Die …
Selenskyj-Berater: „Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen“
Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak äußert hofft auf eine schnellere und umfangreichere militärische Unterstützung durch Deutschland. „Mit Versprechungen kann man …
CDU-Familienpolitiker kritisiert Merz` Frauenquotenvorschlag
Der CDU-Familienpolitiker Christoph de Vries hat den Frauenquotenvorschlag seines Parteichefs Friedrich Merz kritisiert. Die Quotenregelung berge „hohes Frustrationspotenzial“, sagte de …
FDP-Fraktionschef: Benzin ohne Tankrabatt 20 bis 30 Cent teurer
Im Streit um den Tankrabatt weist der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr Kritik von SPD und Grünen deutlich zurück. Der Tankrabatt komme …
Merz will für zeitlich begrenzte CDU-Frauenquote werben
CDU-Chef Friedrich Merz will auf dem nächsten Parteitag für den neuesten Vorschlag der Struktur- und Satzungskommission seiner Partei zur Frauenquote …
Rufe nach Anschlusslösung für 9-Euro-Ticket
Die Rufe nach einer Anschlusslösung für das 9-Euro-Ticket im Öffentlichen Nahverkehr werden lauter. Die Rabattaktion habe „ein `Window of Opportunity` …
Kabinett beschließt Gesetze zum beschleunigten Windkraftausbau
Die Bundesregierung will den Ausbau der Windenergie deutlich beschleunigen. Ein entsprechendes Gesetzespaket wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen. Auch Änderungen …
Hofreiter erhöht vor Kiew-Reise Druck auf Scholz
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat im Vorfeld der Ukraine-Reise des Bundeskanzlers den Druck auf Olaf …
EU startet Verfahren gegen Großbritannien wegen Nordirland-Streit
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Vereinigte Königreich wegen der Nichteinhaltung „wesentlicher Teile“ des Nordirland-Protokolls eingeleitet. Das teilte die …