Nach monatelangen Diskussionen wird die AfD im August über ihr Rentenkonzept entscheiden. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zeigte Sympathien …
Gauland will wegen Gutachten Verfassungsschutz abschaffen
Der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hält eine Abschaffung des Verfassungsschutz nach der Veröffentlichung eines Gutachtens über seine Partei für angebracht. “Ich …
Schulze will bundesweites Gesetz für Insektenschutz
Nach dem bayerischen Volksbegehren für mehr Artenschutz will Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ein deutschlandweites Gesetz für den Insektenschutz beschließen lassen. …
Seehofer soll SPD-Grundrente gelobt haben
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die geplante Grundrente von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in einer internen Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion angeblich …
Rehlinger kritisiert zu starke Förderung des Ostens
Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger (SPD), kritisiert, dass sich die Förderpolitik in Deutschland zu sehr auf den Osten …
Lungenarzt Köhler verteidigt seine Feinstaub-Rechnung
Im Streit um die Gefahren von Dieselabgasen bleiben mehr als 100 Lungenärzte bei ihrer Position. Im Januar hatten der Lungenarzt …
Forsa: SPD legt zu – Union verliert
Die SPD legt in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zu. Laut der Erhebung im Auftrag von RTL und n-tv, …
Scholz will Ausgaben auf den Prüfstand stellen
Zur Finanzierung der SPD-Pläne in der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) andere Ausgabenposten im Bundeshaushalt zur Disposition …
Brinkhaus will “Humanität und Konsequenz” in Migrationspolitik
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat “Humanität und Konsequenz” in der Migrationspolitik gefordert. “Von einer Abkehr von Angela Merkels Flüchtlingspolitik kann …
Scholz will Elektroautos länger fördern
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant, die steuerliche Förderung von Elektroautos stark auszuweiten. “Die Hälfte aller Autos werden in Deutschland als …