Gut zwei Monate nach der Bundestagswahl und wenige Tage nachdem SPD, Grüne und FDP ihre Pläne für eine kommende Regierung …
Eil +++ Österreichs Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreichs Bundeskanzler Schallenberg tritt zurück. Die Redaktion bearbeitet …
Bericht: Staatssekretäre im Umweltministerium stehen fest
Die designierte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die Entscheidung über ihre beiden beamteten Staatssekretäre getroffen. Das berichtet der „Spiegel“ unter …
Franziska Brantner zieht sich aus Rennen um Grünen-Vorsitz zurück
Die Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner zieht sich aus dem Wettbewerb um den Grünen-Vorsitz zurück. Das sagte sie dem „Spiegel“. Sie wolle …
Bericht: Kühnert soll SPD-Generalsekretär werden
Der ehemalige Juso-Chef Kevin Kühnert soll Nachfolger von Lars Klingbeil als Generalsekretär der SPD werden. Auf diesen Personalvorschlag einigte sich …
Röttgen lehnt Sanktionen gegen China ab
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hält die China-Drohungen der designierten Außenministerin Annalena Baerbock für nutzlos bis schädlich. „Das wird keinen Effekt …
Offiziell: Scholz wird am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird voraussichtlich am 8. Dezember zum Bundeskanzler gewählt. Das teilte der Deutsche Bundestag am Donnerstagnachmittag mit. Er …
Lindner will Kampf gegen Steuerhinterziehung verstärken
Der designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will den Kampf gegen Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit zu einem Schwerpunkt seiner Arbeit machen. Dabei …
Bericht: Bundesregierung verlängert Corona-Sonderprogramm der KfW
Die geschäftsführende Bundesregierung hat sich offenbar darauf verständigt, das Sonderprogramm der staatlichen KfW-Bank für Corona-notleidende Unternehmen bis Ende März zu …
Österreichs Ex-Kanzler Kurz bestätigt Rückzug aus Politik
Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinen kompletten Rückzug aus der Politik bestätigt. Bei der Geburt seines Kindes …