Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass es in den kommenden Monaten keine Probleme mit der Energieversorgung in Deutschland geben wird. …
Klingbeil verteidigt Nationalspieler im „One Love“-Streit
SPD-Chef Lars Klingbeil hat im Zuge der Debatte über das Tragen der „One Love“-Binde die Spieler der deutschen Nationalmannschaft in …
Spahn verlangt mehr Beteiligung der Opposition während Krise
Unionsfraktionsvize Jens Spahn hat die Bundesregierung aufgefordert, die Opposition in der Krise stärker einzubinden. Ihn wundere, „wie wenig die Regierung …
Verbraucherschützer loben Gesetzentwurf zu Energiepreisbremsen
Verbraucherschützer haben den Entwurf des Wirtschaftsministeriums für die Gas- und Strompreisbremse gelobt, fordern aber Nachbesserungen. „Wer Energie spart, kommt mit …
Union kritisiert geplanten Abzug aus Mali
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Entscheidung der Ampelkoalition kritisiert, die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abzuziehen. „Der Abzug ist …
Klitschko spricht von schlimmstem Winter seit dem Zweiten Weltkrieg
Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko warnt vor einer Verschlechterung der Lage in der ukrainischen Hauptstadt. „Das ist der schlimmste Winter seit …
Union will Bürgergeld entkernt haben
Das Bürgergeld ist nach Ansicht der wirtschaftspolitischen Sprecherin der Unionfraktion, Julia Klöckner (CDU), durch den Kompromiss von Koalition und Opposition …
Deutsche verbrauchen 40 Prozent weniger Gas
Die deutschen Haushalte sparen auch bei winterlichen Temperaturen viel Gas ein. „Wir beobachten im Vergleich zu den Vorjahren einen Rückgang …
Sozialverband äußert sich enttäuscht zur Einigung beim Bürgergeld
Der Sozialverband VdK kritisiert die von Ampel und Union getroffenen Regelungen beim Bürgergeld. „Zum neuen Eingliederungsprozess sollte nach der ursprünglichen …
Faeser legt Eckpunkte zum Schutz kritischer Infrastruktur vor
Kritische Infrastruktur soll in Deutschland auch dann besser geschützt werden, wenn sie in privater Hand ist. Um das zu erreichen, …