Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Neurentner, die für einen vorzeitigen Ruhestand Abschläge in Kauf nehmen, deutlich gestiegen. 2021 …
Von Notz sieht mit Hafen-Kompromiss „Grundproblematik“ nicht gelöst
Der sich abzeichnende Kompromiss zur Beteiligung des chinesischen Cosco-Konzerns im Hamburger Hafen stößt bei den Grünen weiter auf Kritik. Die …
SPD-Fraktion weist Vorwürfe zu Stiftungsförderung zurück
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Johannes Fechner, hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass die SPD ein Stiftungsgesetz aufgrund der hohen Finanzierung der …
Hofreiter will Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystem an Ukraine
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Lieferung von Patriot-Flugabwehrsystemen aus Beständen der Bundeswehr gefordert. „Drei …
Zahl der Laserattacken auf Piloten steigt
Aktuelle Zahlen des Luftfahrtbundesamtes deuten darauf hin, dass die Zahl der Laserattacken auf Piloten zunimmt. Bundesweit stieg die Zahl der …
Mehrheit der Deutschen will weniger heizen
Eine große Mehrheit der Deutschen versucht in diesem Herbst laut einer Umfrage, möglichst wenig zu heizen. Das ergab eine Erhebung …
Fridays for Future nach Treffen mit Finanzminister enttäuscht
Die Klimaschutz-Organisation Fridays for Future hat sich nach einem Treffen mit Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag enttäuscht vom Ausgang …
Innenministerin beharrt auf Vorratsdatenspeicherung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit Ablehnung auf den von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Entwurf für eine Alternative zur …
Abbaugenehmigung für AKWs Grohnde und Brokdorf noch nicht erteilt
Rechtlich besteht grundsätzlich die Möglichkeit, die Ende 2021 vom Netz genommenen Atomkraftwerke in Grohnde (Niedersachsen) und Brokdorf (Schleswig-Holstein) weiterzubetreiben. Das …
Finanzministerium: Kalte Progression sorgt für Milliarden-Belastung
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) rechnet damit, dass die kalte Progression die Bürger in diesem und im nächsten Jahr mit mehr …