Politik News

Die Bundeswehr soll laut eines Medienberichts angeblich nächstes Jahr aus Mali abziehen. Der Sender ntv berichtete am Mittwochabend unter Berufung auf „Regierungskreise in Berlin“, dass …

Wladimir Klitschko hat sich nach dem Raketeneinschlag in Polen und der Angriffswelle Russlands optimistisch gezeigt. „Ich glaube, diese Aggression kann nur verlieren. Es gibt keinen …

CDU-Chef Friedrich Merz sieht Russland nach dem G20-Gipfel international isoliert. „Auf dem G20-Gipfel sind nun Länder auf Distanz zu Russland gegangen, die bisher gezögert haben“, …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will die wirtschaftliche Kooperation mit China stärker als bisher von der dortigen Menschenrechtslage abhängig machen. Das geht aus dem 59-seitigen Entwurf …

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) will sich in den letzten Tagen des Weltklimagipfels in Ägypten dafür einsetzen, dass die Staatengemeinschaft neben dem Kampf gegen die Klimakrise …

Die Innovationsberater der Bundesregierung üben massive Kritik daran, dass die Ampel das versprochene zentrale Digitalisierungsbudget verschoben hat. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf …

Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat nach dem Raketeneinschlag auf polnischem Staatsgebiet mit zwei Toten vor einem Übergriff des Ukraine-Krieges auf NATO-Gebiet gewarnt. …

Nach dem Raketeneinschlag in Polen sieht die NATO keine Hinweise für einen vorsätzlichen Angriff. Es gebe auch keine Anzeichen für anstehende Offensivaktionen der Russen gegen …

Nach dem Raketeneinschlag in Polen gehen die polnischen Behörden davon aus, dass es sich um ein Geschoss der ukrainischen Luftabwehr handelt. Anhaltspunkte für einen vorsätzlichen …

Historiker kritisieren die Neufassung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs zum Thema Volksverhetzung. „Ich sehe eine Gefahr darin, dass Erinnerungskultur die Geschichtswissenschaft überschreibt, die sich der …