Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat sich hinsichtlich der Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union für …
Kämpfe um Schlangeninsel im Schwarzen Meer dauern an
Die Kämpfe zwischen ukrainischen und russischen Streitkräften um die Schlangeninsel im Schwarzen Meer dauern weiter an. Das teilte der britische …
Esken will Neuausrichtung der sozialdemokratischen Russland-Politik
SPD-Chefin Saskia Esken hat für eine Neuausrichtung der Russland-Politik ihrer Partei geworben. „Konfliktlösung über Dialog war viele Jahrzehnte überaus erfolgreich …
Manche Arbeitnehmer bekommen Energiepreispauschale erst im Oktober
Die von der Bundesregierung angekündigte Energiepreispauschale von 300 Euro brutto wird netto je nach Arbeitgeber erst im Oktober auf dem …
Fuest zweifelt an Rückkehr zur Schuldenbremse 2023
Der Ökonom Clemens Fuest ist angesichts der weltpolitischen Lage skeptisch, ob die Bundesregierung die Schuldenbremse im kommenden Jahr wieder einhalten …
Özdemir will Regelung zur Fruchtfolge verschieben
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will die EU-Regeln für den Anbau von Weizen aussetzen, um weltweite Hungersnöte infolge des Kriegs in …
Inhaftierungen wegen nicht gezahlter Geldstrafen teuer für Staat
Etwa 50 000 Menschen kommen jedes Jahr nur deshalb ins Gefängnis, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlen können. Neue Hintergründe …
Elon Musk will Trump wieder auf Twitter erlauben
Tech-Milliardär Elon Musk will den früheren US-Präsidenten Donald Trump wieder auf Twitter erlauben. Er werde das dauerhafte Verbot rückgängig machen, …
Linke glaubt an Zusammenarbeit mit Russland nach Ukraine-Krieg
Die Linke hält eine Zusammenarbeit mit Russland auch nach dem Ukraine-Krieg für notwendig. Es gebe auch ein Russland nach Putin, …
Saskia Esken hat sich den Fuß gebrochen – alle Termine abgesagt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich den Fuß gebrochen und alle Termine auch rund um die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen abgesagt. …