Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein stärkeres Engagement von Bund, Ländern und Kommunen zur Überwindung von Wohnungslosigkeit in Deutschland …
Scholz rüffelt Trump nach Äußerungen zu Kanada und Grönland
Nach den Äußerungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump zu Kanada und Grönland hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutliche Kritik über …
Lindner sieht nach Trumps Nato-Forderung „Überbietungswettbewerb“
Angesichts der Forderung des designierten US-Präsidenten Donald Trump an die Nato-Mitgliedsstaaten, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, hat …
Ökonom: Rentner sollten für höhere Wehrausgaben verzichten
Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick, fordert eine stärkere Beteiligung von Ruheständlern an höheren Verteidigungsausgaben. „Mittel- …
Van Aken nennt Merz „Gefahr für Zusammenhalt des Landes“
Linken-Chef Jan van Aken kritisiert die Union nach ihrem Vorstoß einer Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger hart. „Ich halte Friedrich Merz für …
Altersbericht vorgestellt: Hürden für Teilhabe Älterer weiter hoch
Die Teilhabechancen für ältere Menschen in Deutschland verbessern sich immer weiter, die Barrieren sind aber weiterhin hoch. Das geht aus …
Bundesregierung sieht nach Meta-Ankündigung EU-Kommission am Zug
Die Bundesregierung setzt nach der Ankündigung von Meta, Inhalte bei Instagram und Facebook in den USA künftig nicht mehr durch …
Berlins Justizsenatorin sieht keine Chance für AfD-Verbot
Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) sieht aktuell rechtlich keine ausreichende Möglichkeit dafür, die AfD bundesweit verbieten zu lassen. „Gegenwärtig sind …
Zentralrat kritisiert Veranstaltung des Münchner NS-Dokuzentrums
Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisiert eine Veranstaltung des Münchner NS-Dokumentationszentrums am Holocaust-Gedenktag. Bei der …
Hofreiter warnt Meta vor Moderationslockerungen in Europa
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter, warnt Meta-Chef Mark Zuckerberg davor, die geplanten Lockerungen bei der Moderation auf …