Deutschland will zunächst höchstens 50 Verfolgte aus Weißrussland aufnehmen. Das geht laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) aus der …
Eil +++ Söder: Österreich und Tschechien wohl bald Mutationsgebiete
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus München: Söder: Österreich und Tschechien wohl bald Mutationsgebiete. Die …
Finanzministerium verweigert Angaben zum Gehalt von Bafin-Chef
Das Bundesfinanzministerium verweigert die Auskunft über die Höhe und die Modalitäten des Gehalts des bisherigen BaFin-Chefs Felix Hufeld, der seinen …
Bundespräsident: Klimaziele bringen Strukturwandel in Autoindustrie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erwartet eine „klimapolitische Transformation“ in der Autoindustrie. „Eine nachhaltige Mobilität wird einen bedeutsamen Beitrag zum Erreichen der …
Mittelstandsbeauftragter: Beschlüsse „schwerer Schlag“ für Firmen
Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), hat Verständnis für die Kritik aus der Wirtschaft an den Corona-Beschlüssen des Bund-Länder-Treffens …
Scholz vermeidet Öffnungsprognose für Gastro, Hotels und Kultur
Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will sich noch nicht auf einen Zeitplan für Lockerungen bei Gastronomie, Hotels und Kultur …
Umweltministerin will EU-Agrargelder für Insektenschutz umschichten
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will durch Umschichtung bei den milliardenschweren EU-Agrarsubventionen zusätzliche Mittel für Insektenschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft generieren. Das …
Giffey: SPD-Spitze muss sich Scholz voll unterordnen
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aufgerufen, sich im Wahlkampf dem Kandidaten Olaf Scholz …
Deutsche in China festgehalten – Berlin protestiert
Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise zu China verschärft, nachdem chinesische Behörden mindestens zwei deutsche Staatsbürger bei ihrer Einreise nach …
Opposition zitiert Olaf Scholz in den Bundestag
Die Oppositionsfraktionen im Bundestag haben am Mittwoch erfolgreich die Herbeizitierung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in die laufende Bundestagssitzung beschlossen. …