Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, David McAllister (CDU), dämpft die Erwartungen an die neue US-Regierung unter …
Trump aus Washington abgereist
Der scheidende US-Präsident Donald Trump ist wenige Stunden vor der Amtsübernahme seines Nachfolgers Joe Biden aus Washington abgereist. Er verließ …
Regierung will Netzstandard Open RAN mit Milliarden fördern
Die Bundesregierung stellt offenbar zwei Milliarden Euro für den offenen Netzstandard Open RAN bereit, unter anderem damit Netzbetreiber weniger abhängig …
Ethikrat sieht sich in Coronakrise hohem Erwartungsdruck ausgesetzt
Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht ihr Gremium in der Pandemie einem öffentlichen hohen Druck ausgesetzt. “Natürlich ist …
Maskenlieferanten verklagen Bundesgesundheitsministerium
Beim Landgericht Bonn sind bisher 80 Klagen von Lieferanten gegen das Bundesgesundheitsministerium eingegangen, die im Frühjahr 2020 Masken und Schutzkittel …
Bundesregierung hofft auf raschen Biden-Besuch
Die Bundesregierung hofft auf einen baldigen Besuch des neuen US-Präsidenten Joe Biden in Berlin. “Gerade nach vier Jahren Donald Trump …
SPD-Vorsitzende will mehr Diversität im Parlament
SPD-Chefin Saskia Esken plädiert für mehr Vielfalt im deutschen Bundestag. “Generell müssten unsere Parlamente diverser zusammengesetzt sein, um `das Volk` …
Steinmeier nennt US-Machtwechsel “guten Tag für Demokratie”
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten als “guten Tag für die Demokratie” …
Kinderrechte sollen im Grundgesetz verankert werden
Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz beschlossen. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen entsprechenden …
Kabinett beschließt Verbot des Kükentötens
Das Töten männlicher Eintagsküken soll in Deutschland ab Ende 2021 flächendeckend verboten werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden …