Die Forderung der Deutschen Umwelthilfe, durch höhere Parkgebühren Platz für Stadtnatur, öffentliche Verkehrsmittel, Fußgänger und Radwege zu schaffen und so …
Neues Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt
Die geschäftsführende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Dienstag in Dessau-Roßlau das neue digitale Verfahren zur Ausweisbeantragung vorgestellt. Pass- und …
SPD-Generalsekretär verteidigt Klimapläne von Schwarz-Rot
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Klimapläne von Schwarz-Rot gegen die Kritik von Umweltverbänden verteidigt. „Wir lassen beim Klimaschutz nicht locker“, …
Wissing will „derzeit“ nicht in SPD eintreten
Bundesverkehrsminister Volker Wissing will „derzeit“ nicht in die SPD eintreten. Das sagte eine Sprecherin des ehemaligen FDP-Politikers dem „Tagesspiegel“. Damit …
Schavan hält Kritik an Kirchen für verfehlt
Die frühere deutsche Vatikan-Botschafterin und CDU-Politikerin Annette Schavan hält Kritik am politischen Engagement der Kirchen für verfehlt. „Die Vorstellung der …
AfD zieht in Forsa-Umfrage erstmals an Union vorbei
Die AfD ist in der von Forsa gemessenen Wählergunst erstmals an der Union vorbeigezogen. In der Erhebung für die Sender …
SPD-Generalsekretär „irritiert“ von Klöckners Kirchenkritik
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch nimmt die Kirchen gegen die Kritik von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) in Schutz, sie würden sich zu …
Frei verteidigt Vorstoß zur Reform der sozialen Sicherheitssysteme
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), hat seinen Vorstoß zur Reform der sozialen Sicherheitssysteme verteidigt. Diese stünden in …
Bundeswehr sucht Hilfe von Logistikkonzernen für Bündnisfall
Die Bundeswehr hat sich an große Logistikkonzerne wie die Deutsche Bahn, Lufthansa und Rheinmetall gewandt, um im Krisenfall die logistische …
Audretsch weist Klöckners Kirchenkritik zurück
Andreas Audretsch, zuletzt Grünen-Fraktionsvize und Wahlkampfmanager, wirft Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nach ihrer Kritik an den deutschen Kirchen einen „instrumentellen …