Eine Mehrheit der Menschen in Rheinland-Pfalz zieht nach dem Ende der Amtszeit von Malu Dreyer (SPD) als Ministerpräsidentin ein positives …
Ifo: Mehr Geld für Bremen und Saarland aus Länderfinanzausgleich
Bremen und das Saarland können künftig mit deutlich mehr Geldern aus dem Länderfinanzausgleich rechnen. Dies ergibt eine am Donnerstag veröffentlichte …
30 Prozent der deutschen CO2-Emissionen kommen aus NRW
Nordrhein-Westfalen ist für viele klimaschädliche Emissionen verantwortlich. „30 Prozent der CO2-Emissionen im Bundesgebiet sind NRW zuzurechnen, während 20,6 Prozent des …
Liminski will Flüchtlingspolitik nach polnischem Vorbild
Der Chef der Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen (NRW), Nathanael Liminski (CDU), hat kurz vor seiner zweitägigen Reise nach Polen die polnische …
Justizausschuss des Thüringer Landtags hebt Höckes Immunität auf
Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat erneut die Immunität von AfD-Landeschef Björn Höcke aufgehoben. Das bestätigte Höcke am Mittwoch. Die …
Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz
Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der bisherige Landesarbeitsminister erhielt am Mittwoch im Landtag …
Eil +++ Schweitzer zum Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt
Der SPD-Politiker Alexander Schweitzer ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Informationen. …
Debatte über Sitzenbleiber an Grundschulen in Rheinland-Pfalz
Die rheinland-pfälzische Kultusministerin Stefanie Hubig (SPD) hat sich zurückhaltend zur hohen Zahl von Sitzenbleibern an Grundschulen geäußert. „Mein Ziel ist …
Pflegebedürftige in NRW müssen mehr fürs Heim zahlen
Pflegebedürftige in NRW müssen noch mehr für das Heim zahlen. „Der Anteil, den Pflegebedürftige in Pflegeheimen in NRW aus eigener …
Malu Dreyer rät SPD zu stärkerer Darstellung ihrer Erfolge
Die scheidende Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) rät ihrer Partei im Umfragetief, ihre Erfolge deutlicher zu machen. „Jetzt geht es darum, …