Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen ist die Lage am Nachmittag eskaliert. Zwei Polizisten seien durch Demonstranten schwer …
Polizei meldet Festnahmen bei Protesten gegen AfD-Parteitag
Bei den Protesten gegen den AfD-Parteitag in Essen hat es gewalttätige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gegeben. Im Bereich Rüttenscheid …
Günther verlangt gerechtere Kostenverteilung bei Energiewende
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) pocht auf eine gerechtere Verteilung der Kosten für die Energiewende. Die aktuelle Regelung für die …
NRW-Landesregierung verhängt Nachbesetzungsstopp
Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen will frei werdende Stellen künftig nicht mehr in vollem Umfang nachbesetzen. Das geht aus einem Schreiben …
NRW prüft weitere Lockerungen bei Vorgaben zu Kita-Personal
NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) prüft weitere Lockerungen in der Personalverordnung für Kitas. Man stelle sich die Frage, „wie wir Kitapersonal …
Proteste gegen AfD-Parteitag in Essen laufen an
Vor dem AfD-Parteitag in Essen hat es am Freitagabend erste größere Protestkundgebungen in der Ruhrgebietsstadt gegeben. Unter anderem zogen mehrere …
NRW-Innenminister widerspricht Faeser im Fall Bad Oeynhausen
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat mit Befremden auf einen Hinweis von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reagiert, dass der Täter von …
Berlins Polizeipräsidentin warnt vor Einsparungen
Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik warnt angesichts einer gestiegenen Zahl von Gewalttaten vor weiteren Kürzungen in dem Etat ihrer Behörde. Die …
NRW hebt während EM Nachtflugverbot für Nationalmannschaften auf
Das Land Nordrhein-Westfalen schafft während der Fußball-Europameisterschaft für die Nationalmannschaften eine Ausnahmeregelung vom geltenden Nachtflugverbot. An den Spielorten in Düsseldorf …
Kretschmer verlangt „grundlegenden Wechsel“ in Migrationspolitik
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) drängt die Bundesregierung zu einem „grundlegenden Wechsel“ in der Migrationspolitik. „Wir können bundesweit im …