Die Zahl der rechtsextremen Straftaten hat in Sachsen im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Wie aus dem am Dienstag …
Scholz vermisst „Hamburger Schietwetter“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sehnt sich manchmal nach dem schlechten Wetter in Hamburg. „Ich vermisse die Elbe, den Hafen und …
BSW will in Thüringen Bürger-Veto bei beschlossenen Gesetzen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Wähler in Thüringen unter anderem mit Forderungen nach mehr direkter Demokratie gewinnen. „Eines der …
BSW-Bürgermeister will 20 Prozent bei Thüringer Landtagswahl
Robert Henning, erster für das BSW gewählter Amtsträger, hat ein Ziel für seine Partei für die Thüringer Landtagswahl im Herbst …
Antisemitismusbeauftragter empört über Störer auf Demokratiefest
Nach den Protesten auf dem Demokratiefest bei einer Veranstaltung mit Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Antisemitismusbeauftrage der Bundesregierung, Felix …
Gemeindebund ruft zur Teilnahme an Stichwahlen in Thüringen auf
Nach den Kommunalwahlen in Thüringen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund an die Menschen im Freistaat appelliert, sich an anstehenden …
MDR-Moderator kandidiert für BSW in Thüringen
Der Fernsehmoderator Steffen Quasebarth will für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Thüringer Landtag einziehen. Er werde auf dem …
Innenministerin unterstützt Initiative gegen „Politisches Stalking“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) unterstützt die Bundesratsinitiative Sachsens, einen neuen Straftatbestand „Politisches Stalking“ einzuführen, will ihn aber auch ausweiten. „Ich …
Rhein wirft Bundesregierung Untätigkeit in Wirtschaftspolitik vor
Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) wirft der Bundesregierung Untätigkeit in der Wirtschaftspolitik vor. „Es muss etwas passieren, die schlechte …
Berlins Innensenatorin würde Hamas-Symbol gerne verbieten
Nach der Räumung der Berliner Humboldt-Universität hat sich Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) dafür ausgesprochen, ein Symbol von Hamas-Sympathisanten – …