Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Vorschriften des sogenannten “Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung” in Mecklenburg-Vorpommern für grundgesetzwidrig erklärt. Die …
Bayerischer Gesundheitsminister gegen Aufkauf von Arztpraxen
Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aufgefordert, seinen Ankündigungen Taten folgen zu lassen und einen …
Bayern verlängert Frist für Grundsteuer-Erklärung
Bayern verlängert auf eigene Faust die Abgabefrist für die Grundsteuer-Erklärung um drei Monate. Das sagte Finanzminister Albert Füracker (CSU) am …
CDU drängt Faeser zum Rückzug aus Bundesregierung
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser aufgefordert, die Bundesregierung zu verlassen, wenn sie SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen …
Berliner Abgeordnetenhauswahl kann am 12. Februar wiederholt werden
Die Berliner Abgeordnetenhauswahl kann am 12. Februar wiederholt werden. Mit einem am Dienstag veröffentlichtem Beschluss hat der Zweite Senat des …
Eil +++ Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl kann am 12. Februar stattfinden
Die Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl kann am 12. Februar stattfinden. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die dts Nachrichtenagentur …
Bericht: Faeser will trotz Hessen-Wahlkampf Innenministerin bleiben
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will auch im Fall einer Spitzenkandidatur in Hessen bis zur Landtagswahl im Oktober Bundesministerin bleiben. Darauf …
Stromausfall im Harz nach vier Stunden behoben
Der großflächige Stromausfall im Harz ist nach vier Stunden behoben worden. Das Lagezentrum Sachsen-Anhalt in Magdeburg hatte in der Nacht …
Großflächiger Stromausfall im Harz
Im Landkreis Harz ist es am Sonntag zu einem großflächigen Stromausfall gekommen. Grund sei “ein technischer Defekt”, teilte das Lagezentrum …
Hertha feuert Sport-Geschäftsführer Fredi Bobic
Der Bundesligist Hertha BSC hat nach der 0:2-Heimpleite gegen Stadtrivalen Union Berlin seinen Sport-Geschäftsführer Fredi Bobic gefeuert. “Fredi Bobic ist …