Angesichts der Wiederholung der Bundestagswahl in Teilen Berlins am Sonntag drängt die SPD auf Maßnahmen, um Wahlpannen künftig zu verhindern. …
Universität der Künste beklagt Antisemitismus-Problem
In der Debatte um Antisemitismus an deutschen Hochschulen sieht Norbert Palz, Präsident der Berliner Universität der Künste (UdK), eine schwierige …
Beck alarmiert über antisemitischen Vorfall an Humboldt-Universität
Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat die Störung einer Veranstaltung mit Daphne Barak-Erez, Richterin des Obersten Gerichts Israels, …
Ermittlungen wegen rassistischer Gesänge an Beamtenhochschule
In einer Ausbildungsstätte für künftige Finanzbeamte und Rechtspfleger des Landes Hessen sollen während einer Feier des Abschlussjahrgangs rechtsextreme und rassistische …
Überfall auf Geldtransporter in Berlin-Mariendorf
In Berlin-Mariendorf wurde am Freitagmorgen ein Geldtransporter überfallen. Das Fahrzeug sei auf dem Weg zu einer Bankfiliale von mehreren Tätern …
Verfassungsdebatte in Thüringen: Maier kritisiert Ramelow
Im Streit um eine Änderung der Thüringer Verfassung noch vor der Landtagswahl am 1. September hat SPD-Landeschef und Landesinnenminister Georg …
Thüringer Linke lehnt Verfassungsänderung vor Landtagswahl ab
Der Thüringer Linken-Chef Christian Schaft hat sich gegen eine Verfassungsänderung vor der Landtagswahl am 1. September ausgesprochen und die demokratischen …
Verfassungsrechtlerin für Verfassungsänderung in Thüringen
Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat für eine Verfassungsänderung in Thüringen noch vor der Landtagswahl plädiert. „Eine Klarstellung würde sich …
Oberlandesgericht: Instagram muss bei Bezahl-Abo nachbessern
Der Internetkonzern Meta muss bei seinem Bezahl-Abo für Facebook und Instagram nachbessern. Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf untersagte dem …
Wüst lädt AfD-Politiker zum NRW-Empfang der Berlinale ein
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat nordrhein-westfälische AfD-Politiker zum Berlinale-Empfang in die Berliner Landesvertretung eingeladen. „Unter den Geladenen sind wie üblich …