Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor schweren Gewittern in Süddeutschland. Betroffen seien zunächst Teile von Bayern und Baden-Württemberg, teilte der …
Lindner weist NRW-Forderung nach Übernahme von Altschulden zurück
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Pläne des Landes Nordrhein-Westfalen zur Übernahme der milliardenschweren kommunalen Altschulden durch das Land und …
Polizeigewerkschaft verlangt Abschiebung syrischer Clanmitglieder
Nach neuen Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel zwischen libanesischen und syrischen Clans fordert die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) die Abschiebung beteiligter …
Karlsruhe kippt Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit
Die gesetzlichen Regelungen zur Vergütung von Gefangenenarbeit in Bayern und Nordrhein-Westfalen sind mit dem Grundgesetz unvereinbar. Die entsprechenden Konzepte zur …
NRW-Justizminister kündigt konsequentes Vorgehen gegen Gewalttäter an
Nach den Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ein konsequentes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. „Generell …
Bundesregierung final mit Intel einig
Der US-Chipkonzern Intel und die Bundesregierung haben sich am Montag bei Verhandlungen im Bundeskanzleramt offenbar final auf eine Erhöhung der …
Kretschmann fordert frühe Länderbeteiligung bei Heizungsgesetz
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fordert eine frühe Einbeziehung der Länder bei der genauen Ausgestaltung des sogenannten Heizungsgesetzes. „Ich kann …
AfD-Kandidat kann sich in Schwerin nicht durchsetzen
Bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt konnte sich AfD-Kandidat Leif-Erik Holm am Sonntag nicht durchsetzen, Rico Badenschier (SPD) kann auf …
Kretschmann wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wehrt sich gegen Vorwürfe der Grünen Jugend, mit seiner Unterstützung der EU-Einigung auf verschärfte Asylverfahren …
Großbrand in NRW – zwei Feuerwehrleute offenbar tot
In Sankt Augustin im nordrhein-westfälischen Rhein-Sieg-Kreis sind am Sonntag offenbar zwei Feuerwehrleute bei einem Großeinsatz ums Leben gekommen. Beide würden …