Mit Unverständnis hat Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf den Vorstoß von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zum Verbot von Messern …
Touristin stirbt nach Angriff bei Schloss Neuschwanstein
In der Nähe des bekannten Schlosses Neuschwanstein in Bayern ist es am Mittwoch zu einem Gewaltverbrechen gekommen, in dessen Folge …
Leipzig beginnt Aufarbeitung von „Tag X“-Demonstration
Die Stadt Leipzig hat mit der Aufarbeitung rund um die Geschehnisse am sogenannten „Tag X“ begonnen, als in Reaktion auf …
SPD mahnt CDU zu klarer Abgrenzung von AfD
In der SPD wachsen Zweifel, ob die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD tatsächlich so kategorisch ablehnt wie von der …
Wüst hofft auf „atmendes System“ zur Flüchtlingsfinanzierung
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag sieht der Ministerpräsident von NRW, Hendrik Wüst (CDU), erste Signale für ein künftiges „atmendes System“ …
Berliner CDU hält Vergesellschaftungen im Energiebereich für denkbar
Berlins CDU-Fraktionschef Dirk Stettner hält Vergesellschaftungen im Energiebereich für denkbar. „Wir müssen klären, wann eine Gemeinschaft von vier Millionen Menschen …
Al-Wazir kritisiert Aiwanger für Äußerungen zu Heizungsgesetz
Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat seinen bayerischen Amtskollegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ungewöhnlich scharf kritisiert. „Der spinnt. Das …
Al-Wazir verteidigt EU-Asyleinigung
Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat die Asyl-Pläne der EU-Innenminister gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Auf die Frage, ob …
Lina E. hält sich an Meldeauflagen
Die als Linksterroristin verurteilte Lina E. hält sich an die Bewährungsauflagen und meldet sich derzeit regelmäßig bei der Polizei. Das …
Verwirrung über Teilnahme von Kretschmer bei CDU-Grundsatzkonvent
In der Union gibt es widersprüchliche Aussagen über die Teilnahme der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner …