Im Streit um den Termin zum Volksentscheid über ein „klimaneutrales Berlin ab 2030“ sind die Aktivisten auch in zweiter Instanz …
Wissing kritisiert neue Flughafen-Blockaden
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die neuen Flughafen-Blockaden durch Klimaaktivisten in Berlin und München scharf kritisiert. „Die Blockade von Flugbahnen …
NRW-Ministerpräsident setzt weiter auf Maskenpflicht im ÖPNV
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will vorerst weiter an der Maskenpflicht im ÖPNV festhalten. „Wir Nordrhein-Westfalen halten uns an die Empfehlungen …
NRW will größere Kostenübernahme des Bundes bei Härtefallregelung
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) drängt auf eine größere Kostenübernahme des Bundes in der Härtefallregelung für Personen, die trotz Energiepreisbremsen …
Grüne und FDP fordern von Faeser Klarheit zu Wechselgerüchten
Politiker von Grünen und FDP haben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Entscheidung über ihre politische Zukunft verlangt. Faeser müsse …
Hintergründe nach Messerattacke in Illerkirchberg weiter unklar
Nach dem tödlichen Messerangriff in der Gemeinde Illerkirchberg im baden-württembergischen Alb-Donau-Kreis sind die genauen Hintergründe weiter unklar. Die Ermittlungen zur …
Auch Sachsen-Anhalt hebt Maskenpflicht im ÖPNV auf
In Sachsen-Anhalt sollen ab Donnerstag fast keine Corona-Maßnahmen mehr gelten. Im Kabinett gebe es keine Einigung für eine erneute Verlängerung …
Söder verteidigt Aus für Maskenpflicht im ÖPNV
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Abschaffung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr verteidigt. Der Vorschlag von Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek …
Berlins Gesundheitssenatorin sieht Fortschritte in Kinderkliniken
Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) sieht Fortschritte bei den Bemühungen, die Situation in den Kinderkliniken zu verbessern. Man habe ein …
Bayern schafft Maskenpflicht im ÖPNV ab
Bayern schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr zum 10. Dezember ab. Die Landesregierung habe einen entsprechenden Beschluss gefasst, berichten am …