CSU-Chef Markus Söder hat den Parteitag mit Überlegungen zur Zukunft der Energieversorgung in Bayern und Attacken gegen die Grünen gestartet. …
Cyberangriff auf Landkreis Anhalt-Bitterfeld schwerer als bekannt
Der Cyberangriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat weitreichendere Folgen als bisher bekannt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. …
Land Berlin verliert Streit mit Carsharing-Anbietern
Das Land Berlin hat einen Rechtsstreit mit mehreren Carsharing-Anbietern verloren. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte, dass stationsungebundenes Carsharing vorläufig keine straßenrechtliche …
Land Berlin verliert Rechtsstreit mit Carsharing-Anbietern
Das Land Berlin hat einen Rechtsstreit mit mehreren Carsharing-Anbietern verloren. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg urteilte, dass stationsungebundenes Carsharing vorläufig keine straßenrechtliche …
BKA gelingt Schlag gegen Darknet-Marktplatz
Den Behörden in Deutschland ist ein Schlag gegen einen Darknet-Marktplatz gelungen, der lange als Hauptanlaufstelle für den Handel mit Drogen …
Reizgas im Fall Dortmund war wohl funktionsfähig
Eine Untersuchung im Fall des im August von der Polizei getöteten 16-jährigen Flüchtlings in Dortmund hat neue Erkenntnisse geliefert. Die …
Steuerzahlerbund kritisiert NRW-Haushaltsentwurf
Der Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler NRW, Rik Steinheuer, hat der Landesregierung vorgeworfen, sich nicht ausreichend für künftige Belastungen abzusichern. …
Hofreiter nennt Kabinettsentscheidung zum Hamburger Hafen „naiv“
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die Kabinettsentscheidung zum Hamburger Hafen scharf kritisiert. „Die Argumentation der …
Bericht: China bei Duisburger Hafenprojekt ausgestiegen
Während die Cosco-Beteiligung an einem Hamburger Hafenterminal hohe Wellen schlägt, ist die chinesische Reederei bei einem Infrastrukturprojekt im Duisburger Hafen …
Kabinett billigt Hafen-Kompromiss
Das Bundeskabinett hat den Kompromiss zur Beteiligung des chinesischen Cosco-Konzerns im Hamburger Hafen gebilligt. Das berichten mehrere Medien am Mittwochmorgen …