Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat zurückhaltend auf die Forderung reagiert, einen bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus an …
Rehlinger gegen Agrardiesel-Verknüpfung mit Wachstumschancengesetz
Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat mit Blick auf Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Verknüpfung der …
Auch Rehlinger gegen Streichung von Subventionen bei Agrardiesel
Nach dem Beginn der Bauernproteste fordert auch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) von der Bundesregierung, auf die geplanten Subventionskürzungen …
KMK-Präsidentin weist Forderung nach Verfassungsänderung zurück
Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Christine Streichert-Clivot (SPD), hat den Vorstoß von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) für eine Grundgesetzänderung …
EU-Kommission billigt Milliardenbeihilfe für Stahl-Holding-Saar
Die EU-Kommission hat den Weg für staatliche Beihilfen in Höhe von 2,6 Milliarden Euro für den Aufbau einer grünen Stahlproduktion …
Klimaschutz: Rehlinger skeptisch bei Abschaffung des Diesel-Privilegs
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat sich in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 und den Klimaschutz skeptisch gezeigt hinsichtlich …
Saarlands Ministerpräsidentin für Aussetzen der Schuldenbremse
Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat in der Debatte um den Bundeshaushalt 2024 vor einem Sozialabbau gewarnt und auf den …
Weitere Anklage nach Attacke auf Asylbewerberheim in Saarlouis
Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft einen weiteren Rechtsextremen angeklagt. …
Öffentlichkeitsfahndung nach vermissten 5-jährigen Kind
Saarbrücken – Die Polizeiinspektion Saarbrücken-Stadt bittet die Bevölkerung um Mithilfe bei der Suche nach dem fünfjährigen Mathis W. Dieser ist seit …
Rehlinger hofft auf „neuen Elan“ der Ampel
Durch den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten „Deutschland-Pakt“ erhofft sich die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (beide SPD) mehr Schwung der …