Die nordrhein-westfälische SPD-Fraktion hat Familienministerin Verena Schäffer (Grüne) vorgeworfen, in der Kinder- und Jugendpolitik keinen Gestaltungswillen zu zeigen. Der familienpolitische Sprecher Dennis Maelzer teilte am Donnerstag mit, die Ministerin habe im Landtagsausschuss lediglich angekündigt, den Koalitionsvertrag der schwarz-grünen Landesregierung abzuarbeiten, ohne eigene visionäre Akzente zu setzen.
Maelzer äußerte Enttäuschung darüber, dass Schäffer „alles beim Alten belassen“ wolle.
Es habe eines Berichtswunsches des Ausschusses bedurft, um überhaupt Einblick in ihre Pläne für das verbleibende Jahr der Legislaturperiode zu erhalten. Die SPD vermisst in den Ausführungen der Ministerin „das Futur“ und fordert mehr Begeisterung für die Zukunftsthemen Kinder, Jugend und Familie.
Die Kritik fällt in eine Phase, in der die Landesregierung aus CDU und Grünen ihr letztes Regierungsjahr antritt. Die Opposition wirft der Familienministerin vor, sich auf die Verwaltung des Bestehenden zu beschränken, anstatt neue Impulse zu setzen. Eine Stellungnahme des Ministeriums zu den Vorwürfen liegt bisher nicht vor. (dts Nachrichtenagentur)
Foto: Kinder in einer Schule (Archiv), über dts Nachrichtenagentur