Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Dobrindt hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz einen neuen EU-Kommissar für Aufrüstung gefordert. „Die EU braucht keinen Verteidigungskommissar“, …
Dürr für Beratungen mit EU-Staaten über nukleare Abschreckung
In der Debatte um europäische Atomwaffen hat FDP-Fraktionschef Christian Dürr für gemeinsame Pläne Deutschlands mit anderen EU-Staaten plädiert. „Wir müssen …
Hellmich lehnt Atombewaffnung der EU ab
Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, lehnt eine Debatte über einen eigenen atomaren Schutzschirm der EU ab. „Europa ist …
Strack-Zimmermann für EU-Initiative in der Verteidigungspolitik
De FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat sich für mehr EU-Initiative in der Verteidigungspolitik ausgesprochen. „Europa muss sich der …
Grüne und FDP wollen mehr Waffen in Europa produzieren
Grüne und FDP haben den Aufruf von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, mehr Waffen in Europa zu produzieren, begrüßt. Die verteidigungspolitische Sprecherin …
Strack-Zimmermann fordert EU-Kommissar für Verteidigung
Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sicherheitspolitische Reformen …
Barley wirbt für engere militärische Zusammenarbeit der EU
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), hat die Europäische Union angesichts einer möglichen Wiederwahl von Donald Trump zum …
Pistorius: Bundeswehr soll Rückgrat von Europas Verteidigung werden
Die Bundeswehr soll nach Plänen der Bundesregierung zum „Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa“ ausgebaut werden. Dieses Vorhaben …
Scholz verteidigt Nationale Sicherheitsstrategie
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsgarantie in einer Regierungserklärung als wichtiges Signal verteidigt. …
Weber will europäischen Raketenabwehrschirm
EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor seiner Rede in Straßburg aufgefordert, klare Zusagen für eine europäische …