CSU-Generalsekretär Martin Huber fürchtet, dass AfD-Abgeordnete am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz sensible Informationen etwa an US-Republikaner weitergeben könnten. „Ich traue der AfD das zu“, sagte …
DEU/Militär/Steuern/
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KriegPolitik News
Bundestag baut Beschaffungsvorschriften für die Bundeswehr ab
by Redaktionby Redaktion 89 viewsDer Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz zur Beschleunigung der Planung und Beschaffung für die Bundeswehr beschlossen. Die AfD stimmte ebenso für das Gesetz wie …
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KriegPolitik News
Haushälter sehen Probleme bei Kontrolle von Bundeswehr-Beschaffungen
by Redaktionby Redaktion 150 viewsDie für Rüstungsbeschaffungen der Bundeswehr zuständigen Berichterstatter des Bundestags-Haushaltsausschusses üben Kritik am Umfang der in der nächsten Sitzungswoche anstehenden Entscheidungen. Es geht um 30 Beschlussvorlagen …
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KriegVermischtes
Bericht: Verteidigungsministerium will neue Puma-Schützenpanzer
by Redaktionby Redaktion 112 viewsDas Bundesverteidigungsministerium unter Leitung von Boris Pistorius (SPD) plant offenbar, für insgesamt 4,2 Milliarden Euro 200 zusätzliche Schützenpanzer vom Typ „Puma“ anzuschaffen. Das berichtet der …
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KriegVermischtes
Verteidigungsministerium vergibt KI-Auftrag an Airbus und Helsing
by Redaktionby Redaktion 97 viewsDie Bundeswehr hat zwei Unternehmen für ein neues KI-gestütztes Aufklärungssystem ausgewählt. „Airbus Defence and Space“ sowie das Münchner Start-up Helsing sollen jeweils ein eigenes System …
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KriegPolitik News
Klingbeil erwartet „Klartext“ von Nato gegenüber Russland
by Redaktionby Redaktion 79 viewsNach den Verletzungen des Luftraums von Nato-Staaten durch Russland ruft Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) das nordatlantische Bündnis zu klaren Ansagen gegenüber Moskau auf. Er „nehme …
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KriegPolitik News
Röttgen drängt auf Anschaffung von Abwehrdrohnen
by Redaktionby Redaktion 109 viewsNach dem Eindringen russischer Drohnen in den polnischen Luftraum am Mittwoch fordert Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) die Anschaffung von Abwehrdrohnen. Es sei „unstrittig“, dass die …
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Politik News
Umfrage: Mehrheit für Erhöhung des Nato-Ziels auf fünf Prozent
by Redaktionby Redaktion 18 viewsForderungen der USA nach einer deutlichen Erhöhung der Nato Verteidigungsausgaben finden bei einer knappen Mehrheit der Deutschen Rückhalt. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Infratest“ …
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Vermischtes
Heeresinspekteur: Landstreitkräfte kaum besser gerüstet als 2022
by Redaktionby Redaktion 26 viewsDie Landstreitkräfte der Bundeswehr sind nicht besser gerüstet als zu Beginn des Ukrainekrieges. „Es geht uns heute materiell nicht wesentlich besser als im Februar 2022“, …
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Die Linkspartei hat die Überlegungen der Grünen zu Ausnahmen von der Schuldenbremse kritisiert. Derzeit erwägen die Grünen, noch in der alten Zusammensetzung des Bundestages einer …