In der Debatte um die Verteidigungsausgaben hat der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer Finanzminister Christian Lindner (FDP) aufgefordert, seinen Widerstand gegen eine …
Bundeswehrfinanzierung: Bas gegen Abstriche bei Sozialleistungen
In der Debatte um die Finanzierung der Bundeswehr hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas davor gewarnt, an der falschen Stelle zu sparen. …
Bas würde Deutschland selbst mit der Waffe verteidigen – vielleicht
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) würde Deutschland im Kriegsfall womöglich auch selbst mit einer Waffe verteidigen. „Kürzlich bin ich von Schülern …
Scholz kündigt weitere Militärinvestitionen an
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt zum zweiten Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine weitere Militärausgaben an. „Wir unterstützen die Ukraine …
SPD sieht Einsparpotenzial bei Fördermittelvergabe des Bundes
In der Debatte um künftige Einsparungen zugunsten des Wehretats sieht SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz enormes Potenzial bei der Vergabe von Fördermitteln …
Mehrheit der Bundesbürger gegen Atomwaffen-Stationierung
Die Mehrheit der Bundesbürger ist dagegen, in Deutschland Atomraketen zu stationieren. Wie „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Umfrage des …
CSU fordert 30-Milliarden-Paket zur Rüstungsfinanzierung
Die CSU im Deutschen Bundestag fordert die Bundesregierung auf, Rüstungsvorhaben durch die Rücknahme von Ampel-Projekten zu finanzieren. Zu „Bild“ (Dienstagsausgabe) …
Scholz` Wehretat-Vorstoß beunruhigt SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit seinem Vorstoß, den Aufwuchs des Verteidigungsetats über Umschichtungen im regulären Bundeshaushalt zu finanzieren, für …
Wehrbeauftragte sieht Bundeswehr mental auf Ernstfall vorbereitet
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht die Bundeswehr mental auf den Ernstfall der Verteidigung des Nato-Bündnisses vorbereitet und …
Rechnungshof rügt Preissprung bei Panzer-Deal
Der Bundesrechnungshof warnt die Haushälter des Bundestags davor, grünes Licht zu geben für ein milliardenschweres Rüstungsvorhaben des Verteidigungsministeriums. In einem …