Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen nach dem Aufbau eines europäischen Atomschirms eine entschiedene Absage erteilt. „Von dieser Debatte halte …
Mützenich sieht „Schieflage“ in Debatte über Europas Sicherheit
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz eine „deutliche Schieflage“ in der Debatte über die Sicherheit Europas …
Pistorius verteidigt Begriff der „Kriegstüchtigkeit“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein „kriegstüchtiges“ Deutschland geäußert, pocht …
Pistorius will sich von Trump „nicht ins Bockshorn jagen lassen“
Zur militärischen Bedrohung Europas und den Worten von Donald Trump sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), man müsse Trumps Androhungen „einerseits …
Regierung sieht keinen Bedarf für zweites Bundeswehr-Sondervermögen
Die Bundesregierung sieht aktuell keinen Bedarf für ein weiteres Sondervermögen zur Aufrüstung der Bundeswehr. Die jetzige Finanzierung sorge für die …
Amthor zweifelt an Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens
Der CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter fordert eine Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens auf 300 Milliarden Euro, sein Parteikollege Philipp Amthor steht einem weiteren …
Pistorius für dauerhafte Erhöhung des Wehretats
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach Forderungen für ein weiteres Bundeswehr-Sondervermögen stattdessen für eine dauerhafte Erhöhung des Wehretats plädiert. „Ich …
FDP gegen Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens
Die Chefin des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), lehnt in der Debatte über die künftigen Verteidigungsausgaben eine Aufstockung des …
Rechnungshof rügt geplanten Milliardendeal für Soldaten-Kopfhörer
Der Bundesrechnungshof hat die Haushälter des Bundestags vor einem Großvorhaben des Verteidigungsministeriums gewarnt. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht fordern …
Union und Reservisten begrüßen Umbau des Verteidigungsministeriums
Die geplante Reform von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Umstrukturierung des Verteidigungsressorts stößt auf Zustimmung bei der Opposition und bei …