Noch vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen hat die Bundeswehr die im Sondierungspapier von Union und SPD angekündigte „Prioritätenliste“ der Ausrüstungsgegenstände und …
JU-Chef pocht auf Wiedereinführung der Wehrpflicht
Der Vorsitzende der Jungen Union (JU), Johannes Winkel, fordert CDU, CSU und SPD auf, die rasche Wiedereinführung der Wehrpflicht im …
Operatives Führungskommando warnt vor russischer Spionage
Der Befehlshaber des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Alexander Sollfrank, warnt vor einer Zunahme feindseliger Aktionen des Putin-Regimes auch in …
Menschenrechtsbeauftragte fordert mehr Engagement für Minenräumung
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg (Grüne), mahnt betroffene Staaten, sich stärker für die Räumung von Minen und Kampfmitteln zu …
Airbus-Rüstungschef drängt auf Entwicklung von neuem Kampfjet
Michael Schöllhorn, Chef des Rüstungsherstellers Airbus Defence, wirbt um den Bau des neuen Kampfjets FCAS. Das Unternehmen habe gemeinsam mit …
SPD nennt Unions-Vorschlag zur Wehrpflicht „populistisch“
Im Streit um die Wehrpflicht hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, Forderungen vonseiten der Union scharf zurückgewiesen. „Eine …
Drei Ex-Wehrbeauftragte für Wehrpflicht
Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben Union und SPD dazu aufgerufen, in ihrem Koalitionsvertrag die Wiederaufnahme der Wehrpflicht zu verankern. …
Bundeswehr räumt Schwierigkeiten bei Abwehr von Spionagedrohnen ein
Die Bundeswehr räumt Schwierigkeiten bei der Abwehr möglicher Spionagedrohnen über Bundeswehrstandorten ein. Das berichtet das ARD-Politikmagazin „Report Mainz“. Die Truppe …
Keine Annäherung bei Wehrpflicht in Koalitionsverhandlungen
In der Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte haben Union und SPD offenbar beim zentralen Thema der Wehrpflicht keine Einigung …
Bundesrat gibt grünes Licht für Schuldenpaket
Der Bundesrat hat den Grundgesetzänderungen zur Schuldenbremse und dem Infrastruktur-Sondervermögen zugestimmt. Das am Dienstag vom Bundestag beschlossene Schuldenpaket erzielte am …