Bei der Bundeswehr ist rund jede vierte Stelle für IT-Spezialisten unbesetzt. Das berichtet „Bild“ (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort …
Merz spricht Verteidigungsministerin Kompetenz ab
Oppositionsführer Friedrich Merz hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht scharf angegriffen. „Wenn sie etwas von der Sache versteht, dann hält sie das …
Union rückt von Zwei-Prozent-Ziel in Verfassung ab
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) ist vom Ziel abgerückt, neben dem Bundeswehr-Sondervermögen, das Kanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt hatte, auch die …
Union pocht bei Sondervermögen auf Mittel für „Streitkräfte“
CDU und CSU wollen mit einem Änderungsantrag verhindern, dass die Regierung Mittel aus dem Bundeswehr-Sondervermögen für andere Zwecke abzweigt. Darin …
FDP will Nationalen Sicherheitsrat einrichten
Als Reaktion auf den Ukrainekrieg fordert die FDP, die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik neu zu organisieren. Am Montag will der …
Scholz bei Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am 13. Mai
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses in einer Sondersitzung persönlich über Waffenlieferungen an die Ukraine berichten. Das …
262 rechtsextreme Verdachtsfälle in der Bundeswehr im Jahr 2021
Der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr 262 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Verdachtsfälle gemeldet. 81 Soldaten wurden 2021 aufgrund extremistischer Bestrebungen …
Grünen-Chefin: Zwei-Prozent-Ziel gehört nicht ins Grundgesetz
Grünen-Chefin Ricarda Lang lehnt die Forderung der Union, das Zwei-Prozent-NATO-Ziel angesichts des Konflikts in der Ukraine ins Grundgesetz aufzunehmen, ab. …
Mützenich bietet Union Präzisierungen zum Sondervermögen an
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat im Streit mit der Unionsfraktion um das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr weitere Präzisierungen ins Gespräch gebracht. …
Dobrindt wirft Ampel Abkehr von Scholz` „Zeitenwende“ vor
CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt wirft der Ampel-Koalition vor, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Ende Februar angekündigte „Zeitenwende“ in der Verteidigungspolitik …