Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) plant, die zusätzlichen Mittel für die Bundeswehr vor allem für die persönliche Ausstattung der Soldaten zu …
Grünen-Fraktionschefin: Bundeswehr-Sondervermögen unter Bedingungen
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann unterstützt den Vorschlag eines Sondervermögens für die Bundeswehr von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unter Bedingungen. „Demokratien müssen …
Parlamentarische Linke gegen geplante Bundeswehr-Milliarden
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Dieren aus dem Vorstand des linken Parteiflügels (Parlamentarische Linke) hat sich gegen die von der Bundesregierung geplanten …
NATO-Generalsekretär lobt Deutschland
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die von der Bundesregierung angekündigte Aufrüstung der Bundeswehr als „wichtiges Signal für die Einigkeit und Entschlossenheit …
CDU-Generalsekretär: Bundeswehr-Sondervermögen nur zweckgebunden
CDU-Generalsekretär Mario Czaja hat Bedingungen für die Zustimmung der Union zu einer Grundgesetzänderung gestellt, mit der die Ampelkoalition ihr geplantes …
Maximal 2.000 „Strela“-Raketen in Bundeswehr-Beständen nutzbar
Bei der geplanten Lieferung von 2.700 DDR-Flugabwehrraketen vom Typ „Strela“ an die ukrainische Armee muss die Bundesregierung zurückrudern. Laut „Spiegel“ …
Bundesregierung prüft Einführung eines nationalen Sicherheitsrates
In der Bundesregierung gibt es konkrete Überlegungen, einen nationalen Sicherheitsrat im Kanzleramt einzurichten. „Der Ukraine-Krieg hat uns gezeigt, dass Deutschland …
Generalinspekteur: Verteidigung Deutschlands dank NATO gesichert
Generalinspekteur Eberhard Zorn hält die Verteidigung Deutschlands Dank der NATO gesichert. „Käme es jetzt zu einem Angriff auf das Bündnis, …
SPD-Chefin gegen allgemeine Dienstpflicht
SPD-Chefin Saskia Esken hat einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. „Die Dienstpflicht – darüber haben wir lange genug diskutiert, damit …
Generalinspekteur der Bundeswehr lehnt Wehrpflicht ab
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Eberhard Zorn, hat sich gegen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ausgesprochen. „Die Wehrpflicht, so, wie wir sie …