Nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Niedersachsen fordert Olaf Lies (SPD) eine Aufarbeitung des „desaströsen“ Wahlergebnisses seiner Partei. „Die SPD …
Lies bremst bei AfD-Verbotsverfahren
In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren hat der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) vor einem überstürzten Vorgehen gewarnt. „Ich …
CDU Niedersachsen drängt Merz zu verstärktem Austausch mit Ländern
Niedersachsens CDU-Landesvorsitzender Sebastian Lechner hat dem designierten Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nahegelegt, nach seinem Amtsantritt einen intensiven Austausch mit den …
Koalitionsvertrag: Klingbeil wirbt für Zustimmung der SPD-Basis
SPD-Chef Lars Klingbeil hat für eine Zustimmung der Parteibasis zum Koalitionsvertrag mit der Union geworben. „Es steht verdammt viel auf …
Bericht: Machtkampf in Niedersachsen-SPD nach Weil-Rückzug
Mit dem Rückzug von Stephan Weil (SPD) als Niedersachsens Ministerpräsident und dem Nachrücken von Olaf Lies werden zwei mächtige Ämter …
Niedersachsen übernimmt sogenannte Kaminrunde der A-Länder
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird ab sofort die Regierungschefs der sogenannten SPD-geführten-Länder koordinieren. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung …
Weil sieht BSW als ernstzunehmende Gefahr für SPD
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine ernstzunehmende Gefahr für die SPD und fordert seine Partei …
Weil nimmt nicht an Partei-Ehrung von Ex-Kanzler Schröder teil
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will nicht an der Ehrung zum SPD-Jubiläum von Altkanzler Gerhard Schröder teilnehmen. „Ich gehe normalerweise …
CDU ringt nach Niedersachsen-Wahl um Neupositionierung
Die CDU will nach der Niederlage bei der Landtagswahl in Niedersachsen die inhaltliche Neuausrichtung der Partei vorantreiben. Unter Leitung von …
Meuthens Zentrumpartei muss auf Landtagswahl verzichten
Für den früheren AfD-Chef Jörg Meuthen hat der Start in seiner neuen politischen Heimat mit einer Niederlage begonnen. Die „Deutsche …