Klaus von Dohnanyi (SPD), ehemaliger Erster Bürgermeister von Hamburg und Ex-Bundesbildungsminister, hat sich enttäuscht gezeigt über die Entwicklung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). „Ich bedauere, …
DEU/Parteien/
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Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat eine Zusammenarbeit mit der AfD abgelehnt und Spekulationen über eine Annäherung an die Partei deutlich zurückgewiesen. „Ich habe mich schon …
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Die Co-Vorsitzende des BSW, Sahra Wagenknecht, lässt offen, welche Rolle sie zukünftig in der nach ihr benannten Partei spielen will. „Frau Wagenknecht wird sich selbstverständlich …
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Politik News
Linken-Abgeordneter Trabert gibt Bundestagsmandat auf
by Redaktionby Redaktion 17 viewsDer Linken-Abgeordnete Gerhard Trabert gibt sein Bundestagsmandat aus gesundheitlichen Gründen ab. Das teilte der Parteivorstand der Linken am Dienstag unter Berufung auf die Familie des …
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Politik News
Radtke: „Regierung muss innenpolitisch Vertrauen zurückgewinnen“
by Redaktionby Redaktion 11 viewsDer CDU-Sozialflügel CDA lobt den außenpolitischen Einsatz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), fordert aber gleichzeitig deutlich mehr Engagement in der Innenpolitik. „Außenpolitisch ist Deutschland dank …
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Van Aken schwört Linke auf „radikalen“ Oppositionskurs ein
by Redaktionby Redaktion 14 viewsLinken-Chef Jan van Aken hat seine Partei auf einen „radikalen“ Oppositionskurs eingeschworen. „Hier in diesem Land verändert sich nur etwas, wenn es großen Druck auch …
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Linnemann übt Selbstkritik in Brief an CDU-Mitglieder
by Redaktionby Redaktion 44 viewsCDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat in einem Brief an alle 365.000 CDU-Mitglieder eine selbstkritische Bewertung der ersten 100 Tage der schwarz-roten Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz …
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Stegner warnt Union vor Nutzung von AfD als Druckmittel
by Redaktionby Redaktion 29 viewsDer SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat die Union vor einem Bruch der schwarz-roten Koalition gewarnt. Es habe sich in den ersten Monaten des Regierungsbündnisses gezeigt, „dass …
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Stegner warnt bei Sozialreformen vor Neuauflage der Agenda 2010
by Redaktionby Redaktion 81 viewsDer Vertreter des linken SPD-Flügels Ralf Stegner hat seine Partei davor gewarnt, bei den anstehenden Sozialreformen die Fehler der Agenda 2010 des früheren Bundeskanzlers Gerhard …
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Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder fällt nach den ersten 100 Tagen der schwarz-roten Regierung ein hartes Urteil über die SPD. Die Partei sei „mit enormen Problemen …