Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine hat die Union ihre Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneuert. Obwohl alle …
SPD-Chefin Esken will Zwei-Prozent-Ziel nicht jedes Jahr einhalten
SPD-Chefin Saskia Esken hat das Versprechen des Bundeskanzlers relativiert, „von nun an Jahr für Jahr“ zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für …
Union: Verhalten der Regierung bei Waffenlieferungen „inakzeptabel“
In der Debatte um die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine wirft die Union der Bundesregierung erneut vor, getroffene …
Ukraine unterstellt Bundesregierung „Verzögerungstaktik“
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat der Bundesregierung vorgeworfen, Waffenlieferungen absichtlich zu verzögern. „Es ist enttäuschend, dass die zugesagten 15 …
FDP kritisiert Kommunikation des Kanzleramts zu Waffenlieferungen
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), hat in der Diskussion über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ihre …
Ukraine wirft Deutschland mangelnde militärische Unterstützung vor
Der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, hat der Bundesregierung mangelnde militärische Unterstützung für sein Land vorgeworfen. Der Bundestag habe …
Merz wirft Scholz Verzögerungsstrategien bei Waffenlieferungen vor
Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef Friedrich Merz kritisiert mit Blick auf die Lieferung von Waffen an die Ukraine, Bundeskanzler Scholz (SPD) …
Deutschland liefert weitere Waffen an Ukraine
Die Bundesregierung hat der Ukraine offenbar weitere Waffen für den Kampf gegen die russische Armee geliefert. Das berichtet der „Spiegel“. …
Generalinspekteur: Ukraine fordert nur Artillerie an
Generalinspekteur Eberhard Zorn hat von der Ukraine nach eigenen Worten keine Forderungen nach Bundeswehr-Panzern erhalten. Zorn sagte „Bild am Sonntag“: …
Eklat im Verteidigungsausschuss – Scholz empört Koalitionspartner
Der Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses im Bundestag hat am Freitag für einen Eklat …