Das umstrittene Heizungsgesetz soll wohl tatsächlich noch vor der Sommerpause durch Bundestag und Bundesrat. Das haben die drei Parteichefs von …
Grüne fordern schnelle Klarheit bei Heizungsgesetz
Die Grünen im Bundestag gehen davon aus, dass die Ampelkoalition das umstrittene Heizungsgesetz doch noch rechtzeitig vor der Sommerpause ins …
Grüne glauben an Beschluss des Heizungsgesetzes vor Sommerpause
Die Grünen sind optimistisch, dass das umstrittene Heizungsgesetz noch vor den Parlamentsferien vom Bundestag verabschiedet wird. „Wir werden vor dem …
Wirtschaftsministerium beantwortet Heizungsfragen der FDP
Im Streit um das Heizungsgesetz hat das Bundeswirtschaftsministerium die insgesamt 77 Fragen der FDP beantwortet. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, …
Deutsche bei Heizungsverboten gespalten
In der Frage um mögliche Verbote klimaschädlicher Heizungen sind die Deutschen gespalten. Knapp jeder Zweite (49 Prozent) findet es falsch, …
SPD erwartet Bundestagsbeschluss zu Heizungsgesetz vor Sommerpause
SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast ist nach den jüngsten Ampel-Gesprächen zum umstrittenen Heizungsgesetz zuversichtlich für einen Bundestagsbeschluss vor der Sommerpause. „Der SPD-Fraktion …
Kühnert wirft Union bei Wärmewende „populistischen Klamauk“ vor
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert den Stil der Unionsparteien in der Debatte um die Heizungsgesetze. Es sei per se nichts daran …
Immobilienverband bei Wärmeplanung gegen umfangreiche Datenabfrage
Beim Gesetzesvorhaben zur kommunalen Wärmeplanung warnt der Immobilienverband Deutschland (IVD) vor einer langwierigen Datenerhebung. „Um die Wärmeplanung ohne Verzögerung zu …
FDP will im Ampel-Streit inhaltlich hart bleiben
Trotz des Drucks von SPD und Grünen auf eine schnelle Einigung im Heizungsstreit will die FDP inhaltlich hart bleiben. „Der …
Habeck spricht am Abend in Ampel-Runde über Heizungsgesetz
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Auskunft seines Ministeriums Vertreter der drei Ampel-Fraktionen für Dienstagabend zu einem überwiegend virtuellen Gespräch …