Friedrich Merz (CDU) hat bei seiner ersten Regierungserklärung offenbar Inspiration aus derselben Quelle wie Olaf Scholz (SPD) bekommen. Entworfen wurde …
„Münte“ wollte nie Kanzler werden – „Hätte das nicht gut gemacht“
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering wollte nach eigenen Angaben nie selber Bundeskanzler werden. „Ich habe das nie angestrebt und hätte …
Linken-Chefin nennt AfD „Faschisten“ – und bekommt Rüffel
Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat am Donnerstag ihre erste Bundestagsrede gehalten – und dafür umgehend einen Rüffel von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz …
Großhandelspreise steigen langsamer
Die Verkaufspreise im Großhandel steigen langsamer. Im April waren sie um 0,8 Prozent höher als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische …
Handwerkspräsident hofft auf wenig Regierungsstreit
Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, erhofft sich von der neuen Bundesregierung rasch eine konstruktive Regierungsarbeit …
Spahn: Politikwechsel hat bereits begonnen
Unionsfraktionschef Jens Spahn hat nach der Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) behauptet, dass der Politikwechsel bereits begonnen hat. …
Grünen-Politiker rügt Innenministerium nach Leak von AfD-Gutachten
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete und -Rechtsexperte Till Essen hat im Zusammenhang mit dem geleakten Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD …
Lang lobt erste Merz-Erklärung: „War noch nie so sehr Merkel“
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang begrüßt die erste von Bundeskanzler Friedrich Merz gehaltene Regierungserklärung. „Ich würde sagen, Friedrich Merz war noch …
SPD-Frauen kritisieren Besetzung des Koalitionsausschusses
Im neuen Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD sollen elf Männer und mit Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) nur eine Frau …
Klingbeil kündigt Haushaltsentwurf noch vor Sommerpause an
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat angekündigt, noch vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag einen Haushaltsentwurf einzubringen. „Wir werden noch vor …