Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) warnt vor einer Zuspitzung der Proteste in Ostdeutschland. “Es entsteht eine neue Pegida”, sagte er der Wochenzeitung “Die Zeit”.
Die Situation sei “sehr gefährlich”. Seit Wochen demonstrieren Menschen vor allem in Ostdeutschland gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Am Tag der Deutschen Einheit etwa gingen in Thüringen 36.000 Menschen auf die Straße, allein 10.000 demonstrierten in Gera. “Da hat sich alles versammelt, was irgendwie zum rechten Spektrum gehört, das reichte bis ins tiefste rechtsextreme Milieu”, so Ramelow.
Auch Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke hatte an der Demo teilgenommen. Laut Ramelow führten die Aktivitäten von Gruppierungen wie den Freien Sachsen und Freien Thüringern im Schulterschluss mit der AfD “zur Bildung einer neuen, öffentlich sichtbaren faschistischen Bewegung”. Die Ängste der Menschen würden instrumentalisiert. (dts Nachrichtenagentur)