Vier Monate nach der Bundestagswahl haben sich beim sogenannten Wahlprüfungsausschuss des Bundestages 2.100 Einsprüche gegen die Bundestagswahl angesammelt. Das berichtet …
Verfassungsgericht lehnt AfD-Klage gegen 2G-plus im Bundestag ab
Das Bundesverfassungsgericht hat eine AfD-Klage gegen die 2G-plus-Regel zur Gedenkstunde am Donnerstag im Bundestag abgelehnt. Das teilte das Gericht am …
Bundeswehr-Krankenhäuser behandelten 155 ukrainische Soldaten
Die Bundeswehr hat seit Beginn des Ukraine-Konflikts 2014 insgesamt 155 schwerverletzte ukrainische Soldaten in Bundeswehr-Krankenhäusern behandelt; aktuell sind es sechs. …
Stadtwerke greifen Verbraucherschutzministerin an
Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hält die Kritik von Bundesverbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne) an getrennte Tarife für Bestandskunden und Neuzugänge …
Scholz erinnert an Nachteile für Deutschland durch Sanktionen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert bei den angedrohten Sanktionen im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine für Augenmaß und …
Mindestens 16 Obdachlose im Jahr 2021 getötet
In Deutschland wurden im vergangenen Jahr mindestens 16 Obdachlose getötet. Dies geht aus einer systematischen Presseauswertung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) …
Verteidigungsministerin: Liefern Ukraine komplettes Feldlazarett
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat erneut abgelehnt, der bedrängten Ukraine Waffen zu liefern. Im Februar werde jedoch “ein komplettes Feldlazarett …
Ärztegewerkschaft: Spätestens Anfang Februar “sehr eng” in Kliniken
Ärztevertreter sehen die Kliniken bereits in wenigen Tagen an ihrer Belastungsgrenze. “Spätestens Anfang Februar wird es in den Krankenhäusern deutschlandweit …
Terroropferbeauftragter: Umgang mit Betroffenen dringend ändern
Der neue Beauftragte der Bundesregierung für Terroropfer und ihre Angehörigen im Inland, Pascal Kober (FDP), sieht bei der Versorgung der …
Zahl der Verkehrstoten steigt wieder
Im ersten Corona-Jahr war die Zahl der Verkehrstoten noch deutlich gesunken – nun legen die Zahlen wieder zu. Das Statistische …