Die Neujahrsansprache von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Wortlaut: “Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger – Heute geht ein Jahr zu Ende, …
E-Scooter-Anbieter fürchten Benachteiligung
Nachdem der Deutsche Städtetag und die Deutsche Verkehrswacht schärfere Regeln für E-Scooter gefordert haben, wehren sich nun die Verleiher. “Warum …
Lauterbach prüft kürzere Quarantäne
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) prüft eine Verkürzung der Quarantäne bei Kontakt mit Infizierten. Das berichtet der “Spiegel”. Derzeit empfiehlt das …
In Ampelkoalition wachsen Zweifel an Cannabis-Legalisierung
In der Ampel-Koalition wird nicht mit einer baldigen Cannabis-Freigabe gerechnet. Ein Zeitplan zur Umsetzung liege nicht vor, “Priorität hat der …
Verfassungsgericht: Politik muss Behinderte bei Triage schützen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Gesetzgeber aufgefordert, “unverzüglich” Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu …
Feuerwehr erwartet wegen Böllerverbot weniger Noteinsätze
Das pandemiebedingte bundesweite Böllerverbot zu Silvester wird nach Einschätzung des Deutschen Feuerwehrverbands zu deutlich weniger Notfällen rund um den Jahreswechsel …
BDK: Homeoffice für Polizisten “kaum umsetzbar”
Der Bundesvorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Dirk Peglow, hält Homeoffice für Polizisten von Bund und Ländern oft für unmöglich. …
GdP beklagt zunehmende Radikalisierung der Corona-Proteste
Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, hat Impfgegner scharf kritisiert, die auf Demonstrationen ihre Kinder mitnehmen, um …
23 Sachbeschädigungen an Bundestags-Gebäuden in 2021
Die Verwaltung des Bundestags hat im Jahr 2021 zahlreiche Sachbeschädigungen an Bundestagsgebäuden registriert. In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wurden im …
Rufe nach Lockerungen der Quarantäneregeln wegen Omikron
Angesichts der Ausbreitung der hochansteckenden Omikron-Variante wird der Ruf nach einer Anpassung der Quarantänerichtlinien für Kontaktpersonen lauter. Ein Vorgehen, das …