Deutsche Urlauber müssen sich auch an diesem Wochenende in Österreich auf Fahrverbote neben der Brenner- und der Inntalautobahn einstellen. „Ich …
Kipping will unabhängige Ermittlungsstelle gegen Rechtsextremismus
Linken-Chef Katja Kipping hat eine unabhängige Ermittlungsstelle gefordert, die Verstrickungen von Sicherheitsbehörden mit Rechtsextremen aufklärt. „Wir müssen sicherstellen, dass Menschen, …
Zahl der Abfragen zu Rechtsextremisten fast halbiert
Trotz wachsender Bedrohung durch den Rechtsextremismus wird die Rechtsextremismusdatei mit Angaben zu Verdächtigen von den Behörden immer weniger genutzt. Die …
Knapp 900 illegale Einreisen pro Monat nach Deutschland
Die Bundespolizei greift an den Grenzen pro Monat durchschnittlich rund 800 bis 900 illegal Einreisende auf. Dies geht aus Zahlen …
Scholz warnt SPD vor Kurs der dänischen Sozialdemokraten
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat die SPD davor gewarnt, bei der Neuaufstellung der Partei dem Kurs der dänischen Sozialdemokraten zu …
Fall Lübcke: Innenministerium will gegen Hasspostings vorgehen
Als Reaktion auf den Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke will das Bundesinnenministerium stärker gegen Hasspostings im Internet vorgehen. …
Althusmann warnt CDU vor zu großer Nähe zu Grünen
In der Debatte um die künftige Ausrichtung der CDU hat Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) seine Partei vor einer zu …
FDP will Strafen für heimliches Fotografieren unter Röcke
Die FDP will das „unbefugte gezielte Anfertigen von Film- oder Bildaufnahmen intimer oder sexueller Bereiche einer Person“ unter Strafe stellen. …
Hälfte der Deutschen befürwortet Einsatz von Gesichtserkennung
Die Hälfte der Deutschen befürwortet den Einsatz von technologischer Gesichtserkennung durch Behörden unter strengen Auflagen. Das geht aus einer Umfrage …
Eurofighter-Absturz: Luftwaffe bestätigt Tod eines Piloten
Beim Absturz von zwei Eurofightern in Mecklenburg-Vorpommern ist einer der Piloten ums Leben gekommen. „Einer der abgestürzten Piloten konnte nur …