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Erstmals seit fast einem Jahr ist am Freitagmorgen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) dem ARD-Morgenmagazin sagte, startete der Flieger …
In der Maskenaffäre hat sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hinter den Vorsitzenden der Unionsfraktion und früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt. „Jens Spahn hat …
Das Landgericht Leipzig hat Meta Platforms Ireland wegen Datenschutzverstößen durch die Business-Tools zu einer Entschädigungszahlung von 5.000 Euro an einen Facebook-Nutzer verurteilt. Das Gericht begründete …
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lehnt ein AfD-Verbotsverfahrens strikt ab. Allein die Diskussion über ein mögliches Verbot „nutzt der AfD und macht sie stärker“, sagte …
Der Ministerpräsident des Landes Sachsen, Michael Kretschmer, kritisiert den Beschluss der Nato-Staaten, künftig fünf Prozent der Wirtschaftsleistung in die Verteidigung zu investieren. „Sollte Deutschland tatsächlich …
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des Magazins „Compact“ durch das Innenministerium aufgehoben. Zwar sei das Vereinsgesetz auch auf eine GmbH anwendbar, die verbotsrelevanten …
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. (dts Nachrichtenagentur)
In den Ablöseverhandlungen zwischen Werder Bremen und RB Leipzig über einen Wechsel des bisherigen Werder-Cheftrainers Ole Werner haben beide Seiten offenbar eine Einigung erzielt. Es …
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt davor, dass sich in Deutschland eine Anti-EU-Stimmung ausbreitet. „Vom Lieferkettengesetz bis hin zu überzogenen Umweltauflagen: Die Regulierung ist teils erdrückend“, …
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert einen Strompreisdeckel für die Wirtschaft. „Der Strompreis für die Wirtschaft muss einstellig sein, also zwischen fünf und maximal neun …